15180/J XXIV. GP
Eingelangt am 14.06.2013
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ANFRAGE
der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend
betreffend aktuelle Zahlen zu den Kinderbetreuungsgeldvarianten
In der Sitzung des Familienausschusses am 6.6.2013 haben Sie mehrmals über die Abschaffung einer oder mehrerer Kinderbetreuungsgeldvarianten philosophiert. Erst bei Erreichen des "Barcelona-Ziels" wollen Sie weitere Fragen zu den Varianten und ihrer Dauer diskutieren.
Das „Barcelona-Ziel“ ist das Ergebnis von Beratungen, welche im März 2002 in eben dieser spanischen Stadt stattgefunden haben.
In der Zusammenfassung dieser Tagung steht unter Punkt 32.: In Bezug auf die derzeitige Beschäftigungspolitik ist unter anderem auf Folgendes zu achten:
Die Mitgliedstaaten sollten Hemmnisse beseitigen, die Frauen von einer Beteiligung am Erwerbsleben abhalten, und bestrebt sein, nach Maßgabe der Nachfrage nach Kinder- betreuungseinrichtungen und im Einklang mit den einzelstaatlichen Vorgaben für das Versorgungsangebot bis 2010 für mindestens 90 % der Kinder zwischen drei Jahren und dem Schulpflichtalter und für mindestens 33 % der Kinder unter drei Jahren Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen.
Durch die unglückliche Kombination, dass Wirtschafts- und das Familienressort in einer Hand zu haben, scheinen die Bedürfnisse der Familien und im Speziellen der Kinder leider von Ihren Wirtschaftsinteressen überrollt zu werden.
Wenn man Bestrebungen der Wirtschaft heranzieht, um Familienleistungen, die wir in Österreich kennen, zu kürzen oder abzuschaffen, ist dies ein grober Anschlag auf die Familien und eine Bankrotterklärung der Familienpolitik allgemein.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend folgende
Anfrage