15184/J XXIV. GP
Eingelangt am 14.06.2013
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ANFRAGE
des Abgeordneten Dr. Karlsböck
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend getrennte Golan-Besuche der Minister – unnötige Mehrkosten und außenpolitische Verwunderung
Im Rahmen getrennter Israelreisen besuchten die Minister Spindelegger und Klug die österreichischen Blauhelme auf dem Golan. Diese Vorgehensweise erzeugte sowohl in Österreich als auch im Ausland für Verwunderung, denn die getrennt voneinander durchgeführten Reisen waren fast zeitgleich geplant.
Ein entsprechender online-Artikel, welcher unter http://kurier.at/politik/ausland/minister-spindelegger-und-klug-getrennt-auf-golan-besuch/11.824.052 abrufbar ist, lautet in entsprechenden Auszügen wie folgt:
„…Und warum reisten die Minister nicht gemeinsam?
Gerüchte, das habe mit der Verstimmung rund um die Heeres-Volksbefragung zu tun, weist man in beiden Ministerien zurück. Aber sonst divergieren die Angaben.
Beide Ressorts haben unabhängig voneinander Golan-Besuche geplant, es gab keine Kommunikation[…]
Als das Außenamt davon erfuhr, schlug das Kabinett Spindeleggers dem Kabinett des Verteidigungsministers vor, gemeinsam zu reisen und ein großkoalitionäres Zeichen zu setzen, sagt man im Außenamt. Ein paar Tage sei das für Klugs Kabinett „vorstellbar“ gewesen, dann habe Klug seine Reise auf Anfang Mai verschoben.
In einem weiteren online-Artikel[1], der den Titel Minister auf Kriegsbesuch trägt, wird exklusiv über die Reise berichtet. Allerdings dürfte bei diesem „Kriegsbesuch“ der standesgemäße Reisekomfort samt journalistischer Begleitung eine sehr wichtige Rolle eingenommen haben. Das veröffentlichte Bild könnte aus einem Privatjet oder zumindest der First-Class eines Flugzeugs stammen.
Quelle: Österreich[2]
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende
ANFRAGE
1. Aus welchen Personen setzte sich Ihre Delegation zusammen?
a. Welche Funktionen bekleiden diese Personen?
b. Nach welchen Kriterien wurden diese Personen ausgewählt?
2. Welche Kosten sind bei dieser Reise angefallen? (aufgegliedert nach Teilnehmern)
a. Wie erfolgte die Anreise nach Israel? Wurden hierfür Flüge auf einer Linienmaschine gebucht?
b. Von wem wurden Sie am Flughafen empfangen?
c. Wer sorgte für den Transport zu den Hotels, zu den einzelnen Treffen und zum Blauhelmstützpunkt?
d. Welche weiteren logistischen und infrastrukturellen Hilfestellungen wurden vor Ort geleistet? Von wem wurden diese durchgeführt?
e. Wie viele Arbeitsstunden sind in diesem Zusammenhang angefallen?
f. Wie hoch sind die diesbezüglichen (indirekten) Reisekosten?