1521/J XXIV. GP

Eingelangt am 31.03.2009
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ANFRAGE

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf LKW- und PKW-Maut

Mit der Wirtschaftskrise ist es in den letzten Wochen und Monaten auch zu einem Rückgang des Schwerverkehrs auf den hochrangigen Straßen gekommen. Laut Angaben der ASFINAG verzeichnet man ein Minus von 20 Prozent gegenüber dem Vergleichswert des Vorjahres. Noch im September 2008 wurde bei der Fahrleistung ein Plus von fünf Prozent verzeichnet, dann ging es bis November kontinuierlich bergab, um sich zum Jahresende auf einem Minus von rund fünf Prozent zu stabilisieren - und dann dramatisch abzusacken.

Den größten Rückgang gab es im Februar 2009 im Korridor 6-Süd (A2, S6, S35, S36) mit minus 25 Prozent. Es folgen die Korridore 2-Brenner (A12, A13), 4-Phyrn (A9) und 5-Donau (A1, A7, A8, A25, S33) mit rund 20 Prozent. Insgesamt gibt es in Österreich rund 57.000 Lastwagen, etwa 3.000 von ihnen stehen aufgrund der Wirtschaftskrise still.

Dazu stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wie hoch waren die Mauteinnahmen bei der LKW-Maut jeweils in den Monaten Jänner bis Dezember 2008 sowie Jänner, Feber und März 2009?

2. In welcher Höhe hatte man die LKW-Maut für Jänner bis März 2009 bei der Budgetvorschau der ASFINAG für das Jahr 2009 angenommen?

3. Wie hoch waren die Mauteinnahmen bei der PKW-Maut jeweils in den Monaten Jänner bis Dezember 2008 sowie Jänner, Feber und März 2009?

4. In welcher Höhe hatte man die PKW-Maut für Jänner bis März 2009 bei der Budgetvorschau der ASFINAG für das Jahr 2009 angenommen?

5. Inwieweit wurden von Jänner bis März 2009 insgesamt weniger Vignetten bzw. Vignetten mit einer kürzeren Geltungsdauer verkauft?

6. In einem Interview für die Kleine Zeitung am 19. März 2009 schließt Verkehrsministerin Doris Bures eine Verteuerung der PKW-Vignette für das kommende Jahr nicht aus. Wie hoch wird der Preis für die Jahresvignette für das Jahr 2010 bzw. 2011 sein?

7. Wie hat sich die Zahl der Mautpreller sowohl bei den LKW als auch bei den PKW seit Jänner 2008 entwickelt?

8. Inwieweit haben sinkende Zahlen von LKW auf österreichischen Mautstrecken eine direkte Auswirkungen auf die finanzielle Situation der ASFINAG, d.h. in welchem Umfang sinken die Einnahmen und steigt die Verschuldung?

9. Inwieweit muss die ASFINAG aufgrund sinkender Mauteinnahmen geplante Baustellen und andere Projekte zeitlich verschieben bzw. zur Gänze streichen?