15333/J XXIV. GP

Eingelangt am 03.07.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Ing. Lugar

und Kollegen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Ungereimtheiten bei Bohrungen in Hohenbau bei den March-Thaya Auen

Beobachtungen zufolge bestehen Ungereimtheiten bei den derzeit laufenden Gasbohrungen im Weinviertel.

Vom Land Niederösterreich wird derzeit eine neue EU-Förderung für die March-Thaya Auen beantragt, obwohl dort weiter nach schwer förderbarem Gas/Öl gesucht wird. Es handelt sich hierbei um ein 500.000 Euro -Projekt, 85% davon werden von der EU gefördert.

Aufgrund der Bohrungen wäre eine Förderung der Auen somit nicht sinnvoll. Beobachtungen zufolge wurden auch Bohrungen außerhalb der angesetzten Frist der naturschutzbehördlichen Bewilligung durchgeführt, Akteneinsicht wurde teilweise verweigert.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

ANFRAGE:

1.  Die naturschutzbehördliche Bewilligung für die 3 Bohrstellen („Rabensburg 12“, „Rabensburg 13“, „Rabensburg West 4“) bei Hohenau an der March im Weinviertel beim Europaschutzgebiet March-Thaya-Auen war nur bis 31. Jänner 2012 befristet. Gebohrt wurde dort jedoch von Ende September bis Anfang November 2012, also außerhalb der genehmigten Frist. Wenn dem so ist, wurden dann alle 3 Bohrungen außerhalb der Frist der naturschutzbehördlichen Bewilligung - also illegal - durchgeführt? Oder gab es eine Verlängerung der Bewilligung, die uns nicht vorliegt?

2. Außerdem wurde die Akteneinsicht in die "naturschutzbehördliche Bewilligung" der 3 Bohrstellen von den zuständigen Behörden abgewiesen. Warum wurde diese Einsicht verweigert?

3. Es gibt Aufzeichnungen, wo zum Zeitpunkt der Abfackelung in Hohenau („Rabensburg 15“) im Herbst 2012 Schaum am Badeteich neben der Bohrstelle gefunden wurde. Davor wurde eine Spülung mit Kaliumkarbonat durchgeführt. Rührt der Schaum daher? Wenn ja: Wie konnte das Mittel direkt in den Badeteich gelangen, trotz hohen Damms zwischen Bohrstelle und Badeteich?

4. Trotz Beteuerungen der OMV liegt die Vermutung nahe, dass weiter nach schwer förderbaren Gas-/Ölvorräten oder anders bezeichnet nach „Schiefergas“ im Weinviertel geforscht wird: Warum sonst sind so wie im Herbst 2012 in Hohenau zur Zeit spezielle, angemietete Geräte von Drill tec (Profis für Horizontalbohren) und Halliburton-LKWs auf den Bohr-stellen im Bezirk Gänserndorf unterwegs?