15500/J XXIV. GP

Eingelangt am 05.07.2013
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Fritz Grillitsch

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Einsatz von Präsenzdienern bei der Airpower 2013

Den unterzeichneten Abgeordneten wurde dieser Tage von einer Privatperson folgender Sachverhalt, welcher sich bei der Airpower 2013 zugetragen haben soll, zur Kenntnis
gebracht:

„Als Besucher der wirklich spektakulären AIRPOWER 2013 fiel mir nach einiger Zeit auf,
dass immer wieder Präsenzdiener -mit großen Plastiksäcken ausgerüstet- durch das Publikum gingen und den Müll, welchen die Besucher achtlos wegwarfen, händisch aufheben mussten. Sie entleerten auch regelmäßig die Mülleimer der privaten Verkaufsstände.

In diesem Zusammenhang dachte ich an die großmundigen Ankündigungen des neuen Verteidigungsministers, in welchen Ansätze modelliert wurden, den Präsenzdienst attraktiver zu machen.

Ist das ein neues Modell des Präsenzdienstes?

Wäre der Verteidigungsminister so "klug" gewesen, den VIP-Bereich zu verlassen und die Truppen direkt vor Ort zu besuchen, hätte ihm dieser Missstand auffallen und er diesen sofort abstellen müssen.

So ist der Präsenzdiener für den Minister immer noch, Dreck, als welcher er jahrzehntelang behandelt wurde, und für die Entsorgung von Unrat gerade gut genug.

Dies wurde Hunderttausenden von Besuchern vor Augen geführt!“

Die Unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Entspricht es den Tatsachen, dass bei der Airpower 2013 Grundwehrdiener eingesetzt wurden?

2. Wie viele Grundwehrdiener wurden insgesamt an beiden Veranstaltungstagen der Airpower eingesetzt?

3. Wer hat diesen Einsatz von Grundwehrdienern angeordnet?

4. Welche Aufgaben wurden den Grundwehrdienern übertragen?

5. Entspricht der geschilderte Sachverhalt, nämlich das Mistausleeren bei einer Veranstaltung, Ihren Vorstellungen von der Attraktivierung des Grundwehrdienstes?

6. Werden Sie auch zukünftig bei derartigen Veranstaltungen für solche Zwecke Grundwehrdiener einsetzen?

7. Wenn ja, widerspricht das nicht den Intentionen der Koalition, den Grundwehrdienern möglichst sinnvolle Aufgaben zukommen zu lassen?

8. Wie stehen Sie zu der gewünschten Öffnung des Flughafens Zeltweg für den zivilen Flugverkehr?