15543/J XXIV. GP

Eingelangt am 08.07.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten Wolfgang Zanger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend: Auftragsvergabe – Homepage des BMLFUW

Im Rahmen des vierten Berichtes des Rechnungshofes Reihe BUND 2013 wird berichtet, dass das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft unter „www.lebensministerium.at“ eine Homepage betrieb. Technisch betreuten der Verein Land–, forst– und wasserwirtschaftliches Rechenzentrum (LFRZ Verein) bzw. nach deren Gründung im Jahr 2005 die Land–, forst– und wasserwirtschaftliches Rechenzentrum GmbH (LFRZ GmbH) den Webauftritt. Im Jahr  2011 wurde  die LFRZ GmbH mit einem Relaunch des Webauftritts inkl. eines Content Management Systems (CMS) in der Höhe von 4,39 Mio. EUR  beauftragt. Das BMLFUW beauftragte die LFRZ GmbH direkt ohne Durchführung eines Vergabeverfahrens und berief sich dabei auf die Ausnahmebestimmung der „In–house–Vergabe“, welche laut dem Rechnungshof hier aber nicht zum Tragen kommen kann.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. Wie wurde die Vergabe des Relaunch-Auftrages der Homepage des BMLFUW vorgenommen?

2. Warum wurde keine ordnungsgemäße Ausschreibung vorgenommen?

3. Welche Leistungen stehen dem Betrag von 4,39 Millionen Euro im Detail gegenüber?

4. Gab es interne oder externe Vergleichsangebote?

5. Wenn ja, warum wurden diese nicht berücksichtigt?