15545/J XXIV. GP

Eingelangt am 08.07.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten Wolfgang Zanger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend: IT-Struktur des BMLFUW – LFRZ GmbH

Im Rahmen des vierten Berichtes des Rechnungshofes Reihe BUND 2013 wird erwähnt, dass das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft die im BMLFUW vorliegende ressortweite Aufteilung von IT-Kompetenzen und IT-Budgets einer effizienten Lösung von IT-Anforderungen entgegen stand und eine Harmonisierung der IT-Systeme erschwerte. Die IT–Abteilung verfügte nur über einen Anteil von 20 % der IT–Ausgaben des Ressorts. Der Großteil der IT–Ausgaben erfolgte in den nachgeordneten Dienststellen sowie für Leistungen der Land-, forst- und wasserwirtschaftliches Rechenzentrum GmbH (LFRZ GmbH).

Die Gesamtausgaben beliefen sich bei der Gestaltung des mit der LFRZ GmbH geschlossenen Rahmenvertrags und dessen Verlängerungen zwischen 2001 und 2011 auf 67 Mio. EUR. Es war weder die Kontrolle hinsichtlich einer effizienten Verwaltungsführung noch die Sicherstellung einer einheitlichen IT-Ressortstrategie und IT–Koordination gegeben. Eine nachvollziehbare Überprüfung der Angemessenheit der von der LFRZ GmbH verrechneten Leistungsstunden und Betriebspauschalen fehlte.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. Aus welchen Kosten setzen sich die erwähnten 67 Millionen Euro im Detail zusammen?

2. Warum war keine Kontrolle hinsichtlich einer effizienten Verwaltungsführung und Sicherstellung einer einheitlichen IT-Ressortstrategie und IT-Koordination gegeben?

3. Inwiefern wurde die getätigte Leistung der LFRZ GmbH überprüft?

4. Wurden für den getätigten Rahmenvertrag mit der LFRZ GmbH Vergleichsangebote eingeholt?

5. Wenn nein, warum nicht?

6. Wenn ja, welche relevanten Unterschiede traten zu Tage?