15576/J XXIV. GP

Eingelangt am 15.07.2013
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ANFRAGE

der Abgeordneten Stefan Markowitz

Kollegin und Kollegen

an den Bundesminister für Wirtschaft, Jugend und Familie

betreffend die durch Naturkatastrophen verursachten wirtschaftlichen Schäden

Es gibt zu wenig Mittel für erforderliche Schutzmaßnahmen gegen Naturkatastrophen. Deshalb fordert die Bevölkerung endlich ausreichend Budgetmittel für Schutzbauten, bevor die nächste Naturkatastrophe wieder tausende Existenzen gefährdet.

Schon beinahe jährlich wird die österreichische Bevölkerung mit einem Jahrhundert-Hochwasser oder Murenabgängen konfrontiert. Die Betroffenheit ist immer sehr groß. Sofortmaßnahmen zur Schadensbekämpfung und Leidminderung werden eingeleitet und erforderliche Präventionsmaßnahmen gegen die nächste Naturkatastrophe seitens der Politik zugesagt und teilweise umgesetzt. Leider ist das zu wenig, und durch falsche Einsparungen werden weitere wichtige Projekte hinausgeschoben. Neue Naturkatastrophen kommen und verursachen erneut großes Leid.

Es wurde sogar einstimmig im Tourismusausschuss des Nationalrates eine Entschließung angenommen, in der Wirtschaftsminister Mitterlehner und alle zuständigen Bundes- Landes- und Gemeindestellen zur Hilfe und zur Unterstützung von beeinträchtigten oder gefährdeten Tourismusbetrieben aufgefordert werden. Im Juni sei ein Nächtigungsminus von 20% zu befürchten, wird argumentiert und darauf hingewiesen, dass die Auswirkungen der jüngsten Naturkatastrophen und Elementarereignisse - Hochwasser, Murenabgänge und Hangrutschungen – viele kleine und mittlere Betriebe im Tourismus besonders getroffen haben.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Wirtschaft, Jugend und Familie nachstehende

ANFRAGE:

1.         Wie hoch belaufen sich die durch Naturkatastrophen verursachten wirtschaftlichen Schäden im ersten Halbjahr 2013? (Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesland)

2.         Wie schnell planen Sie, der Aufforderung in oben angeführter Entschließung nachzukommen und Maßnahmen zu setzen? (Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesland)

3.         Welche Maßnahmen planen Sie konkret zu setzen? (Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesland)