15830/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.08.2013
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier
und GenossInnen
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend
betreffend „Lärm: Negative Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen – Saison 2012/2013"

Mit der AB 12357/XXIV.GP vom 13.11.2012 wurden die Fragen des Fragestellers Abg. Mag. Johann Maier zur Anfrage „Lärm: Negative Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen“ beantwortet.

Bedauerlicherweise haben Bezirkshauptmannschaften aus vier Bundesländern – die teilweise zuvor noch in den Medien darüber berichtet haben (z.B. Bezirkshauptmannschaft Pinzgau) – im Jahr 2012 keine Stellungnahme gegenüber dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend zu den damals in der Anfrage gestellten Fragen abgegeben.

Aus systematischen Gründen werden dieselben Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für die Saison 2012/2013 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend nachstehende

Anfrage:

1. In welchen Skiregionen gab es in der Skisaison 2012/2013 Lärmkontrollen bei und in der Umgebung von Hütten und sonstigen gastgewerblichen Betriebsstätten d.h. im Freien (Aufschlüsselung auf die Skigebiete aller Bundesländer)?

2. Welche Lärmgrenzwerte müssen eingehalten werden?

3. Wie viele Kontrollen wurden durchgeführt (Aufschlüsselung auf die Skigebiete aller Bundesländer)?

4. Welche Sanktionen wurden in den Saisonen 2011/2012 und 2012/2013 von den zuständigen Behörden bei übermäßigen Lärmerregungen bzw. Nichteinhaltung von Grenzwerten verhängt (Aufschlüsselung auf die Skigebiete aller Bundesländer)?

5. Welche Sanktionen können bei Verstößen von übermäßiger Lärmerregung bzw. Nichteinhaltung von Grenzwerten von den zuständigen Behörden verhängt werden?

6. Welche Kontrollmaßnahmen werden von Seiten des Ressorts für die Skisaison 2013/2014 den Bundesländern im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung empfohlen?
Wird es Planquadrat-Aktionen oder ähnliches geben?

7. Warum gab es in der AB 12357/XXIV.GP vom 13. November 2012 zur Anfrage 12573/XXIV.GP vom 18.09.2012  keine Antworten von den Bezirkshauptmannschaften aus Salzburg, Vorarlberg, Steiermark und Niederösterreich?