15989/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.09.2013
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Finanzen

betreffend „Importe: Weinkontrollen in Österreich im Jahr 2012“

Mit der AB 11134/XXIV.GP vom 1.06.2012 wurden die Fragen des Fragestellers Abg. Mag. Maier zur gleichlautenden Anfrage beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden ähnliche Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für das Jahr 2012 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Finanzen nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Proben von Wein wurden 2012 beim Import gezogen (Aufschlüsselung auf Herkunftsländer, Weinbaugebiete und Sorten)?

2. Wie viele Proben (Weinarten) wurden zolltariflich beanstandet (Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung) und was waren die Beanstandungsgründe (Aufschlüsselung auf Weinbaugebiete, Länder und Weinarten)?

3. Wie viele Fälle nach dem Produktpirateriegesetz wurden 2012 in diesem Zusammenhang angezeigt bzw. verfolgt (z.B. wegen Wein-Markenverfälschung, falsche Bezeichnung)?

4. Durch welche konkreten Maßnahmen können sich die Konsumentinnen vor solchen Irreführungen und Betrügereien schützen?

5. Wie können sich die seriösen österreichischen Winzer vor unlauterer Konkurrenz (z.B. Fälschungen, falschen Herkunftsangaben) schützen?

6. Wie viele Grenzbeschlagnahmeanträge wurden von den österreichischen Winzern und Winzerverbänden gestellt?

7. Welche Mengen Wein wurden im Jahr 2012 nach Österreich importiert (Aufschlüsselung auf Herkunftsländer, Weinbaugebiete und Sorten)?