166/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.11.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dolinschek, Dr. Spadiut
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz

betreffend die Modedroge „Spice“

Bis vor Kurzem waren Kräuter und Gewürze aus Asien und Lateinamerika, denen eine Cannabis-ähnliche Wirkung nachgesagt wird, nur in der Kifferszene ein Begriff. Jetzt entwickelt sich das so genannten "Spice" zunehmend zur Partydroge - und das ganz legal.

„Spice“ gilt als neue Modedroge, ist als „Spice Silver“, „Spice Gold“ und „Spice Diamond“ legal in diversen Geschäften als „Gewürzmischung“ erhältlich. Da diese Mischung nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fällt, ist sie frei verkäuflich. Was genau und vor allem in welcher Konzentration enthalten ist, ist ungewiss. Offiziell wird "Spice" als Räucherwerk verkauft. Tatsächlich wirkt es ähnlich wie Marihuana und wird gerne vor allem von Jugendlichen als Ersatz konsumiert. „Spice“ gilt daher als Einsteigerdroge, da weder der Konsum oder der Verkauf der Gewürzmischung verboten ist, noch durch herkömmliche Drogentests im Blut nachgewiesen werden kann. Bisher kann gesetzlich keine Mischung verboten werden, sondern nur einzelne Wirkstoffe; die sind bei "Spice" aber ganz schwer auszumachen.

Univ. Prof. Dr. Michael Musalek, Drogen- und Suchtexperte im „Kurier“ (27.10.08):
„Einige Substanzen, die in den angesprochenen biogenen Drogen enthalten sind, sind im Handel sicher nicht erlaubt. Nur hat das bis jetzt noch keiner überprüft. Hier haben wir nicht einmal die primitivste Form des Konsumentenschutzes.“

Bekannte Inhaltsstoffe sind der Wilde Hanf („Wild Dagga“, dessen Wirkung als stark euphorisierend und berauschend gilt), „Indian Warrior“ (was als starkes Narkotikum bekannt ist), „Sibirischer Löwenschwanz“ (auch „Marihuanilla“, dem auch eine euphorisierende Wirkung zugeschrieben wird) und Blauer bzw. Weißer Lotus (deren Wirkung als narkotisierend bezeichnet wird und in höherer Dosis Halluzinationen hervorruft). Letzterer wurde traditionell eingesetzt, wenn sonst übliche Opiate nicht zur Verfügung standen, so etwa als Betäubungsmittel im ersten Weltkrieg. Die „Spice“-Mischung enthält weder Nikotin, noch THC, zur Geschmacks- und Geruchsverfeinerung wurde angeblich nur Vanille und Honig beigemengt. Das verstärkt den Eindruck der Harmlosigkeit. Jugendliche können sich im Internet ihre „Mischung aus aromatischen Kräutern und Extrakten“ problemlos bestellen (www.spiceladen.de). Die Nachfrage ist so groß, dass einzelne Internethändler schon Engpässe vermelden oder als Alternative wegen der schlechten Verfügbarkeit eigene Produkte ähnlicher Zusammensetzung auf den Markt bringen. Der Konsum von „Spice“ ist in den Niederlanden, den USA und in Norwegen und Schweden bereits verboten.

Im Internet ist zu lesen, dass keine Nebenwirkungen bekannt seien. Es gibt allerdings keine Langzeitstudien über Wirkung auf Körper und Psyche, die dies belegen, da die Droge „Spice“ noch nicht lange auf dem Markt ist. Die unzureichende Kenntnis über „Spice“ und die Art, wie seitens des Handels und des Konsumentenschutzes der Droge gegenübergetreten wird ist sehr bedenklich.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz folgende

Anfrage:

1. Sind Sie über das vermehrte Aufkommen der biogenen Modedroge „Spice“, über welche seit Monaten öffentlich diskutiert wird, in Kenntnis gesetzt?

2. Wenn ja, welche Maßnahmen haben Sie bis dato gesetzt? Wenn nein, wie werden Sie auf diese Information reagieren?

3. Wie bewerten Sie „Spice“?

4. Werden Sie sich für ein Verbot von „Spice“ , wie in Norwegen oder den USA bereits existent, einsetzten?

5. Wenn ja, wann wird mit einem Verbot zu rechnen sein? Wenn nein, warum nicht?

6. Wie wollen Sie verhindern, dass „Spice“ im Internet an Jugendliche bzw. Kinder verkauft wird?

7. Werden Sie sich für eine konkrete Inhaltsangabe auf der Verpackung einsetzen?

8. Halten Sie eine Untersuchung von „Spice“ bezüglich der Inhaltsstoffe vonnöten?

9. Warum wurde, trotz der medialen Berichterstattung, „Spice“ noch nicht auf seine Inhaltsstoffe, Wirkung, Zusammensetzung untersucht?

10. Haben Sie vor Langzeitstudien über die Auswirkungen von biogenen Drogen am Beispiel „Spice“ in die Wege zu leiten?