1662/J XXIV. GP

Eingelangt am 02.04.2009
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A N F R A G E

der Abgeordneten Gerhard Huber

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Kuraufenthalte von inhaftierten Asylwerbern in Österreich

In Österreich gibt es sehr viele Menschen, die – meist durch langjährige schwere Arbeit – gesundheitliche Leiden haben. Kuraufenthalte werden von der Sozialversicherung für ihre Beitragszahler aber oft gar nicht, jedenfalls aber nur in den schwersten Fällen und nur mit sehr hohen Selbstbehalten (bis zu fast 18 Euro pro Tag) gewährt.

Im Gegensatz dazu bezahlt man Insassen von gerichtlichen Gefangenenhäusern offenbar – wie sich aus einer jüngst erfolgten Anfragebeantwortung der Justizministerin (849/AB) ergibt –selbstverständlich ohne Beiträge und Selbstbehalte klaglos Kuraufenthalte.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Justiz daher folgende

A N F R A G E:

1) Wie vielen der in den Jahren 2007 und 2008 in Österreich in gerichtlichen Gefangenenhäusern bzw. in Strafvollzugsanstalten angehaltenen Personen – und wie vielen dort inhaftierten Asylwerbern – wurden jeweils in den einzelnen Bundesländern Kuraufenthalte bezahlt?

2) Wie viele dieser inhaftierten Personen bzw. dieser inhaftierten Asylwerber, die solche Kuraufenthalte in den Jahren 2007 und 2008 in Anspruch genommen haben, waren jeweils in den einzelnen Bundesländern zwischen 20 und 30 Jahre alt?

3) Wie viele dieser inhaftierten Personen bzw. dieser inhaftierten Asylwerber, die in den Jahren 2007 und 2008 solche Kuraufenthalte in Anspruch genommen haben, waren jeweils in den einzelnen Bundesländern zwischen 30 und 40 Jahre alt?

4) Wie viele dieser inhaftierten Personen bzw. dieser inhaftierten Asylwerber, die in den Jahren 2007 und 2008 solche Kuraufenthalte in Anspruch genommen haben, waren jeweils in den einzelnen Bundesländern zwischen 40 und 50 Jahre alt?

5) Wie viele dieser inhaftierten Personen bzw. dieser inhaftierten Asylwerber, die in den Jahren 2007 und 2008 solche Kuraufenthalte in Anspruch genommen haben, waren jeweils in den einzelnen Bundesländern zwischen 50 und 60 Jahre alt?

6) Wie viele dieser inhaftierten Personen bzw. dieser inhaftierten Asylwerber, die in den Jahren 2007 und 2008 solche Kuraufenthalte in Anspruch genommen haben, waren jeweils in den einzelnen Bundesländern älter als 60 Jahre?

7) Wie hoch waren im Jahr 2007 die jeweils in den einzelnen Bundesländern entstandenen Kosten für Kuraufenthalte der in gerichtlichen Gefangenenhäusern und in Strafvollzugsanstalten inhaftierten Personen bzw. inhaftierten Asylwerber?

8) Wie hoch waren im Jahr 2008 die jeweils in den einzelnen Bundesländern entstandenen Kosten für Kuraufenthalte der in gerichtlichen Gefangenenhäusern und in Strafvollzugsanstalten inhaftierten Personen bzw. inhaftierten Asylwerber?

9) Wie ist, jeweils in den einzelnen Bundesländern, das Verhältnis zwischen männlichen und weiblichen inhaftierten Personen bzw. inhaftierten Asylwerbern, die in den Jahren 2007 und 2008 Kuraufenthalte in Anspruch genommen haben?

11) Wie hoch war, jeweils in den einzelnen Bundesländern, der Tagsatz für den Rehabilitationsaufwand der auf diese Weise behandelten inhaftierten Personen bzw. inhaftierten Asylwerber im Jahr 2007 im Durchschnitt?

12) Wie hoch war, jeweils in den einzelnen Bundesländern, der Tagsatz für den Rehabilitationsaufwand der auf diese Weise behandelten inhaftierten Personen bzw. inhaftierten Asylwerber im Jahr 2008 im Durchschnitt?

13) Wie hoch ist, jeweils in den einzelnen Bundesländern, der Prozentsatz der inhaftierten Personen bzw. der inhaftierten Asylwerber, die 2007 bzw. 2008 in den Genuss eines Kuraufenthaltes kamen?

14) Welche Entwicklung bei der Zahl der gewährten Kuraufenthalte für inhaftierte Personen bzw. inhaftierte Asylwerber und bei den dafür anfallenden Kosten gab es in den letzten 20 Jahren jeweils in den einzelnen Bundesländern?