1691/J XXIV. GP

Eingelangt am 16.04.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten KO Strache, Vilimsky, Mayerhofer, Herbert

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Massenschlägerei in der Betreuungsstelle Traiskirchen

Die APA0094 berichtete am 1. April 2009 folgendes:

„Massenschlägerei in Traiskirchen löste Polizei-Großeinsatz aus

Utl.: Asylwerber aus Afghanistan und Tschetschenien aneinandergeraten

      - Sicherheitsbesprechung einberufen =

   Traiskirchen (APA) - Ein vorangegangener Streit unter Jugendlichen hat am Dienstagabend zu einer Massenschlägerei in der Erstaufnahmestelle Traiskirchen geführt. Beteiligt gewesen seien Asylwerber aus Afghanistan und Tschetschenien, bestätigte Bürgermeister Fritz Knotzer (S). Er verwies außerdem darauf, dass noch für den (heutigen) Mittwoch eine Sicherheitsbesprechung zur weiteren Lagebeurteilung einberufen worden sei.

   Laut Knotzer hatte die Auseinandersetzung bei einem Basketball-Spiel unbegleiteter afghanischer und tschetschenischer Jugendlicher ihren Ausgang genommen. Es sei zu einer Prügelei gekommen, bei der sich Erwachsene aus den jeweiligen Nationen mit den Jugendlichen - unter denen es Leichtverletzte gegeben habe - "solidarisiert" hätten. Daraus sei eine Massenschlägerei entstanden.

   Ein Großeinsatz der Polizei war die Folge. Etwa 100 Beamte, unter ihnen 20 des EKO-Cobra und auch Hundeführer, seien ausgerückt, so der Bürgermeister. In der Erstaufnahmestelle sind nach seinen Angaben aktuell etwa 1.000 Asylwerber untergebracht. Bei etwa 800 von ihnen handle es sich freilich um sogenannte Dublin-Fälle.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Asylwerber waren an der Schlägerei beteiligt?

2. Wie viele Verletzte hat es gegeben?

3. Wurden Exekutivbeamte verletzt?

4. Wenn ja, wie viele?

5. Was waren die Gründe für die Auseinandersetzung?

6. Warum haben die Verantwortlichen von European Homecare GesmbH, welche ja für die Betreuung der Betreuungsstelle Traiskirchen zuständig sind, nicht reagiert?

7. Welche Maßnahmen wurden gegen die für die Schlägerei Verantwortlichen ergriffen?

8. Was sieht die Hausordnung in solchen Fällen gegen die Verantwortlichen vor?

9. Welche Schritte wurden von Ihnen in dieser Angelegenheit gesetzt?

10. Wie viele Exekutivbeamte sind normalerweise in der Erstaufnahmestelle und Betreuungsstelle eingesetzt?

11. Wie viele Exekutivbeamte versehen in der Polizeiinspektion Traiskirchen ihren Dienst?

12. Welches Ergebnis brachte die extra einberufene Sicherheitsbesprechung?

13. Was werden Sie unternehmen, dass solche gewalttätigen Auseinandersetzungen nicht mehr vorkommen?