173/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.11.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Standort Arsenal

Seit Jahren kursieren Gerüchte hinsichtlich einer aus der Flächenwidmung des Landes Wien resultierenden Auflösung des Standortes Arsenal des Österreichischen Bundesheers. Mit der Bundesheerreformkommission wurde dieses Thema wieder angesprochen und im Detail vertieft.

Im Zusammenhang mit dem Zentralbahnhof Wien, Europa Mitte, sowie einer neuen Planungsvariante hinsichtlich einer neuen Verwendung des Bereiches Arsenal und der Möglichkeit damit dieses Grundstück verkaufen zu können, wurden weiterhin Bestrebungen des Bundesministeriums für Landesverteidigung hinsichtlich der Auflösung des Standortes betrieben.

Dies führt nunmehr seit zumindest sieben Jahren zu einer Verunsicherung und Demotivierung der dort beschäftigten Bediensteten. In vielen Bereichen stellen betriebswirtschaftliche Zahlen ein Bild der dadurch entstandenen verminderten Leistung der Dienststellen dar. Es ist daher an der Zeit nun endgültig und abschließend durch den Bundesminister für Landesverteidigung eine entsprechende Klärung herbeizuführen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Ist es beabsichtigt den Standort Arsenal aufzulösen und zur Gänze zu verkaufen?

2. Ist es beabsichtigt Teile des Standortes Arsenal aufzulösen und Teile der Grundstücke zu verkaufen?

3. Wenn ja, welche Dienststellen bzw. Dienststellenteile und welche Grundstücke sind davon betroffen?

4. Ist es beabsichtigt an einem anderen Standort Teile des HLogZ W mit ehemaligem Standort Arsenal wo anders aufzubauen?

5. Wenn ja, welche Teile und wo?

6. Wurden bereits Planungen hinsichtlich einer Verlegung des HLogZ W oder Teilen davon durchgeführt?

7. Wenn ja, welche?

8. Wie sieht der Zeitplan bezüglich einer eventuellen Verlegung des HLogZ W oder Teilen davon aus?

9. Welche Sozialmaßnahmen über die gesetzlichen Vorgaben sind dafür seitens des Bundesministeriums für Landesverteidigung geplant?

10. Ist es möglich bei einer Verlegung des Standortes HLog ZW für Bedienstete denen die Anreise zum "neuen Standort" nicht zumutbar ist, eine Versetzung zu einer dem Wohnort nächstliegenden Dienststelle zu veranlassen?

8. Was passiert mit den Mitarbeitern die keinen Arbeitsplatz mehr haben?

9. Sind Möglichkeiten der Errichtung einer Zubringerlinie (zB neuer Standort Zwölfaxing Zubringerlinie Südbahnhof-Zwölfaxing) geplant?