174/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.11.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend ÖBH 2010

In der Tageszeitung DER STANDARD vom 4.11.2008 stand unter dem Titel: „Bundesheer: Gescheiterte Reform" zu lesen:

„Mit einer Erneuerungsinvestition hier und dem Ersatz eines veralteten Geräts da wird versucht, notdürftig mit den Anforderungen an eine nationale Armee des 21. Jahrhunderts Schritt zu halten.

Das Kürzel "ÖBH 2010" wird in der Kommunikation des Verteidigungsministeriums nicht mehr so gerne verwendet. Zu nahe ist das Jahr 2010, in dem das österreichische Militär nach dem von allen Parteien in der Bundesheerreformkommission bekundeten Willen völlig neu aufgestellt sein sollte.

Keine Rede davon. Die Reform ist gescheitert. Mit einer Erneuerungsinvestition hier und dem Ersatz eines veralteten Geräts da wird versucht, notdürftig mit den Anforderungen an eine nationale Armee des 21. Jahrhunderts Schritt zu halten. Auf den ersten Blick gelingt das auch.

Im Kosovo macht das Bundesheer seit Jahren eine gute Figur, auf dem Golan sogar seit Jahrzehnten. Was übersehen wird, wenn man seinen Blick nur auf diese Herzeigeprojekt lenkt: Die Basis, auf der solche Spitzenleistungen erbracht werden, wird immer dünner. Schaut man den Kasernenalltag näher an, so merkt man, dass für die Ausbildung der Rekruten kaum Personal zur Verfügung steht - weil für die Ausbildner in neun Wochen Basisausbildung gerade drei Überstunden bewilligt werden, gehen sie heim, lange bevor die Grundwehrdiener dienstfrei bekommen. Dass Letztere frustriert sind und keine Lust haben, sich später in der Miliz zu engagieren, ist mehr als verständlich.

Für die Koalitionsverhandlungen wäre es sinnvoll, einmal zu erheben, wie das Bundesheer wirklich dasteht. Ein Weißbuch gehörte her. Das hat auch der Nationalrat festgestellt: Er hat die Vorlage eines solchen Weißbuchs alle zwei Jahre zugesagt bekommen. Die jüngste derartige Bestandsaufnahme stammt allerdings aus dem Jahr 2004."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Wird es heuer noch ein Weißbuch geben?

2. Wenn ja, wann wird es herausgegeben?

3. Wie ist der derzeitige Stand der Umsetzung der Bundesheerreform „ÖBH 2010“?

4. Wie viele von den geplanten Liegenschaftsverkäufen zur Finanzierung der Reform wurden bis 1. November 2008 bereits durchgeführt?

5. Wie viel wurde dadurch bis zum 1. November 2008 Eingenommen?

6. Wie viel davon ging an das Bundesministerium für Landesverteidigung?

7. Wie viel davon ging an die SIVBEG?

8. Wie viel davon ging an das Bundesministerium für Finanzen?

9. Wie viel davon wurde anderweitig verwendet?

10.  Wie viele Rekruten wurden im Jahr 2004 eingezogen?

11.  Wie viele Rekruten wurden im Jahr 2005 eingezogen?

12. Wie viele Rekruten wurden im Jahr 2006 eingezogen?

13. Wie viele Rekruten wurden im Jahr 2007 eingezogen?

14. Wie viele Rekruten wurden bis zum 1. November 2008 eingezogen?

15. Wie viele Rekruten haben sich 2007 für eine Verwendung in der Miliz gemeldet?

16. Wie viele Rekruten haben sich bis zum 1. November 2008 für eine Verwendung in der Miliz gemeldet?

17.  Wie viele Rekruten haben sich 2006 für eine Verwendung in der Miliz gemeldet?

18.  Wie viele Rekruten haben sich 2005 für eine Verwendung in der Miliz gemeldet?

19.  Wie viele Rekruten haben sich 2004 für eine Verwendung in der Miliz gemeldet?

20.  Wie viele Wehrpflichtige waren im Jahr 2005 untauglich?

21.  Wie viele Wehrpflichtige waren im Jahr 2006 untauglich?

22.  Wie viele Wehrpflichtige waren im Jahr 2007 untauglich?

23.  Wie viele Wehrpflichtige waren bisher im Jahr 2008 untauglich?

24.  Wie viele Ausbildungsstunden wurden pro Einrückungstermin im Jahr 2006 für die Basisausbildung 1 tatsächlich abgehalten?

25.  Wie viele Überstunden sind für die Basisausbildung 1 im Jahr 2006, aufgegliedert auf die einzelnen Einrückungstermine, angefallen?

26. Wie viele Überstunden sind für die Basisausbildung 1 im Jahr 2006, aufgegliedert auf die einzelnen Einrückungstermine, bewilligt worden?

27. Wie viele Ausbildungsstunden wurden pro Einrückungstermin im Jahr 2007 für die Basisausbildung 1 tatsächlich abgehalten?

28. Wie viele Überstunden sind für die Basisausbildung 1 im Jahr 2007, aufgegliedert auf die einzelnen Einrückungstermine, angefallen?

29.  Wie viele Überstunden sind für die Basisausbildung 1 im Jahr 2007, aufgegliedert auf die einzelnen Einrückungstermine, bewilligt worden?

30.  Wie viele Ausbildungsstunden wurden pro Einrückungstermin bisher im Jahr 2008 für die Basisausbildung 1 tatsächlich abgehalten?

31.  Wie viele Überstunden sind für die Basisausbildung 1 bisher im Jahr 2008, aufgegliedert auf die einzelnen Einrückungstermine, angefallen?

32.  Wie viele Überstunden sind für die Basisausbildung 1 bisher im Jahr 2008, aufgegliedert auf die einzelnen Einrückungstermine, bewilligt worden?