2096/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.05.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Peter Haubner

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Einsatzbereitschaft des Österreichischen Bundesheeres im Inland

In den letzten Wochen kursierten in den Österreichschen Medien vermehrt Berichte über die mangelnde Einsatzbereitschaft von Teilen des Österreichischen Bundesheeres, vor allem von Teilen die gemäß dem Auftrag „Schutz und Hilfe“ im Inland bei Katastropheneinsätzen und Assistenzleistungen zum Einsatz kommen sollten.

Auch gab es mehrere Meldungen, in denen die Rede davon war, dass eine Reihe von namhaften hohen Offizieren davor warnt, dass die volle Einsatzbereitschaft des Bundesheeres nicht mehr gegeben sei.

In dieselbe Kerbe schlägt nun ein Brief von Hofrat Dr. Paulus, dem Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft. Insgesamt zeigen sich Teile des Bundesheeres und der Öffentlichkeit massiv davon irritiert, dass die Bereitschaft des Bundesheeres, seinen verfassungsgemäßen Aufgaben im Inland nachzukommen, möglicherweise nicht mehr gegeben ist.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie ist der Personalstand des Österreichischen Bundesheeres mit Stichtag 1. Mai 2009? Bitte um Angabe der genauen Anzahl nach den einzelnen Personengruppen: Zivilbedienstete, Militärpersonen, Grundwehrdiener.

2. Wie sind diese Personen disloziert? Bitte um Angabe der genauen Anzahl zu den einzelnen Personengruppen und Dislokationen: Ministerium, Streitkräfteführungskommando, nachgeordnete Kommanden, wie Kommando Land, Luft, SEK, Führungsunterstützung, Akademien, Ämter, Schulen, Militärkommanden und den einzelnen Brigaden.

3. Wie stellt sich daher das Personal-Verhältnis zwischen Kommandos / Verwaltung und der Truppe dar?

4. Wie viele Soldatinnen und Soldaten befinden sich mit Stichtag 1. Mai 2009 im Assistenzeinsatz Grenzraumüberwachung (ASSE GRÜ) neu? Bitte um Aufschlüsselung nach Personengruppen und Bundesland.

5. Wie viele Soldatinnen und Soldaten befinden sich mit Stichtag 1. Mai 2009 im Auslandseinsatz? Bitte um Aufschlüsselung nach Personengruppen.

6. Wie viele Personen können demnach mit Stichtag 1. Mai 2009 zu einem Einsatz im Zuge eines Katastrophen- oder Assistenzeinsatzes pro Bundesland aufgebracht werden? Bitte um Aufschlüsselung nach Personengruppen und Bundesland.

7. Einer der größten und intensivsten Katastropheneinsätze im Inland wurde durch das Österreichische Bundesheer bei der Hochwasserkatastrophe 2002 geleistet. Wie viele Personen konnten damals zu einem Einsatz im Zuge der Hochwasserkatastrophe pro Bundesland aufgebracht werden? Bitte um Aufschlüsselung nach Personengruppen und Bundesland.

8. Wie viele Soldaten leisteten zur Zeit der Hochwasserkatastrophe 2002 Dienst im Rahmen des Assistenzeinsatzes Grenzraumüberwachung (ASSE GRÜ)? Bitte um Aufschlüsselung nach Personengruppen und Bundesland.

9. Wie viele Soldaten befanden sich zur Zeit der Hochwasserkatastrophe 2002 im Auslandseinsatz? Bitte um Aufschlüsselung nach Personengruppen.