2125/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.05.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend „RASFF-Meldungen - Schnellwarnsystem für Lebensmittel“

Mit der AB 3886/XXIII.GP vom 15.05.2008 wurden die Fragen der Abg. Mag. Maier und GenossInnen zur Anfrage „RASFF-Meldungen - Schnellwarnsystem für Lebensmittel“ durch die damalige Gesundheitsministerin beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden auch in der XXIV.GP dieselben Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für das Jahr 2008 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Gesundheit nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Meldungen und welche Informationen über Lebensmittel, die ein Risiko für KonsumentInnen darstellen, wurden 2008 von den EU-Mitgliedsstaaten über RASFF an Österreich übermittelt?

2. Welche konkreten Maßnahmen wurden zu diesen einzelnen RASFF Meldungen im Jahr 2008 in Österreich durch das ressortzuständige BM konkret ergriffen (Aufschlüsselung der einzelnen Maßnahmen)?

3. Welche Lebensmittel betraf dies?

Welche Mengen waren dies jeweils (Aufschlüsselung der Lebensmittel auf Herkunftsländer)?

4. Wie viele RASFF Meldungen betrafen gesundheitsgefährdende Lebensmittel?

5. Welche konkreten Maßnahmen wurden im Jahr 2008 nach diesen (RASFF) Informationen über gesundheitsgefährdende Lebensmittel in Österreich durch das ressortzuständige BM ergriffen?

6. Welche Lebensmittel betraf dies (Aufschlüsselung der Lebensmittel auf Herkunftsländer)?
Welche Mengen waren dies?

7. In welchen und wie vielen Fällen hat Österreich 2008 Informationen über Lebensmittel die ein Risiko für KonsumentInnen darstellen, an die EU- Kommission und damit an die EU-Mitgliedsstaaten über das RASFF weitergeleitet?

8. In welchen und wie vielen Fällen hat Österreich 2008 Informationen über gesundheitsgefährdende Lebensmittel die ein Risiko für KonsumentInnen darstellen, an die EU-Kommission und damit an die EU-Mitgliedsstaaten über das RASFF weitergeleitet?

9. Welche Behörden und sonstige Stellen anderer BM erhalten in Österreich die RASFF-Meldungen durch das BMGFJ?

10. In wie vielen und welchen Fällen erfolgte im Jahr 2008 Information der Öffentlichkeit nach § 43 Abs. 1 LMSVG? Welche Lebensmittel betraf dies?

11. In wie vielen und welchen Fällen erfolgten 2008 entsprechende Informationen durch den verantwortlichen Lebensmittelunternehmer (Information der Öffentlichkeit)?

12. Wie viele Fälle im Sinne des Art. 19 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (inkl. von Rücknahmeaktionen bzw. Rückrufaktionen von Lebensmittelunternehmen) sind Ihnen 2008 bekannt geworden?

13. Wie viele Rückrufaktionen mussten gemäß § 39 Abs. 1 Z 9 LMSVG von den jeweils zuständigen Behörden 2008 angeordnet werden?

14. Welche und wie viele neuartige Lebensmittel und Lebensmittelzutaten wurden 2008 nach der Verordnung (EG) Nr. 258/97 in Österreich behördlich eingereicht und als Lebensmittel zugelassen?

15.  Werden Sie auf europäischer Ebene dafür eintreten, dass die RASFF Warnmeldungen transparenter vermittelt und auch die „Namen“ der Lebensmittel öffentlich genannt werden?
Wenn nein, warum nicht?