2149/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.05.2009
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Sinnhaftigkeit und Kostentragung bei der HPV-Impfung

Die Impfung gegen Humane Papillomaviren (HPV) ist im österreichischen Impfplan 2009 für Kinder und Jugendliche im Alter von 9-17 Jahren enthalten und wird dort zur Unterbrechung der Infektionskette für Personen beiderlei Geschlechts empfohlen.

In der Fragestunde des Bundesrates am 8. Mai 2009 haben Sie auf eine Zusatzfrage der Bundesrätin Monika Mühlwerth zur allfällig geplanten Kostenrückerstattung der derzeit sehr hohen Kosten der HPV-Impfung ausgeführt: Zur Frage dieser Impfung habe ich immer eine sehr klare Position eingenommen. Hier muss man der Pharmaindustrie laut und deutlich sagen, der Preis stimmt noch nicht, und insofern muss man auch entsprechend mit Zuzahlungen warten, denn man könnte ansonsten die gesamten Impfkosten für nur ganz wenige Gruppen nutzen. Es ist auch die Frage dieser Impfung unter den Experten sehr strittig, und es ist derzeit nicht absehbar, wann der öffentliche Gesundheitsdienst entsprechende Finanzierungen zustande bringen wird, insbesondere bei dieser Budgetlage.

Bei den Beratungen zum BFG 2009 und 2010 im Zuge des Unterausschusses zum Budgetausschuss zur Untergliederung 24, Gesundheit am 14. Mai 2009 haben Sie ausgeführt, dass es unverantwortlich sei, wenn öffentliche Gelder für die HPV-Impfung ausgegeben werden, die auch in Fachkreisen immer mehr umstritten ist.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende Fragen an den Bundesminister für Gesundheit

ANFRAGE

1. Wie hoch sind derzeit die Kosten für die 3-teilige HPV-Impfung in Österreich?

2. Auf welchen Preis sollten die Kosten für diese Impfung seitens der Pharmaindustrie gesenkt werden, nachdem Sie sowohl in der Fragestunde des Bundesrates am 8. Mai 2009 als auch bei den Beratungen zum BFG 2009 und 2010 im Zuge des Unterausschusses zum Budgetausschuss zur Untergliederung 24, Gesundheit am 14. Mai 2009 die Kosten als derzeit zu hoch angesehen haben?

3. Wie hoch sind die Kosten für die HPV-Impfung in den übrigen EU-Staaten?

4. In welchen EU-Staaten werden die Kosten für die HPV-Impfung vom Staat zur Gänze bzw. in welcher Höhe übernommen?

5. Unter welchen Voraussetzungen ist in Österreich geplant, dass die Kosten der HPV-Impfung - zumindest teilweise - übernommen werden?

6. Wie viele Kinder und Jugendliche haben sich - aufgeschlüsselt nach Alter, Geschlecht und Bundesländer - in den letzten beiden Jahren in Österreich gegen HPV impfen lassen?

7. Aus welchen Gründen ist die HPV-Impfung im österreichischen Impfplan 2009 enthalten, wenn Sie sowohl in der Fragestunde des Bundesrates am 8. Mai 2009 als auch bei den Beratungen zum BFG 2009 und 2010 im Zuge des Unterausschusses zum Budgetausschuss zur Untergliederung 24, Gesundheit am 14. Mai 2009 die Sinnhaftigkeit dieser Impfung in Frage stellen?

8. Welche Studien und wissenschaftliche Veröffentlichungen gibt es in Bezug auf die Wirksamkeit dieser Impfung?