2201/J XXIV. GP

Eingelangt am 27.05.2009
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A N F R A G E

des Abgeordneten Vock

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend massive Effizienzverluste bei der BIG

Das wesentlichste Argument für die Ausgliederung der Bundesbaudirektion und die Schaffung der Bundesimmobiliengesellschaft war das Argument der Effizienzsteigerung.

Aus der parlamentarischen Anfragebeantwortung 957/AB (XXIV. GP) geht hervor, dass das Bau- und Instandhaltungsvolumen der Bundesimmobiliengesellschaft im Zeitraum von 2001 bis 2008 von 357.900.000,- Euro auf 432.900.000,- Euro gestiegen ist. Dabei handelt es sich um einen Anstieg von rund 21,0%.

Der Baukostenindex der Statistik Austria stieg im vergleichbaren Zeitraum 2000-2007 um 24,8%. Die tatsächliche Bauleistung ist daher merklich gesunken.

Im gleichen Zeitraum sind allerdings die Personalkosten der Bundesimmobiliengesellschaft 37.649.187,67 Euro auf 48.526.895,86 Euro gestiegen. Dabei handelt es sich um einen Anstieg von rund 29%.

Laut Einkommensbericht der Statistik Austria ist das Nettojahreseinkommen der unselbständig Erwerbstätigen im vergleichbaren Zeitraum 2000-2007 aber lediglich um 12,5%, also nicht einmal die Hälfte, angestiegen!

Die Ausgliederung hat also zu massiven Effizienzverlusten bei der Errichtung und Verwaltung von Bundesimmobilien geführt. Ein Umstand, der nach Aufklärung verlangt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend folgende

Anfrage:

1) Ist ihnen der massive Effizienzverlust bei der BIG bekannt?

2) Welche konkreten Ursachen hat der massive Effizienzverlust der BIG?

3) Welche konkreten Maßnahmen für eine effiziente Verwaltung der Bundesimmobilien werden Sie setzen?