23/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.10.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Hofer,

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Kosten des Drogenmissbrauchs

Am 2. September 2008 wurde das Buch „Soziale Kosten des Drogenmissbrauchs“ von Universitätsprofessor DDr. Walter Hauptmann in Wien präsentiert. Laut dieser Studie haben bereits im Jahr 2002 die Kosten für Drogemissbrauch in Österreich 14,7 Milliarden Euro betragen. Das würde bedeuten, das auf jeden einzelnen Staatsbürger bereits im Jahr 2002 1.800 Euro pro Jahr bzw. 150 Euro pro Monat an Kosten angefallen sind.

Geht man von diesen Kosten für Drogenmissbrauch aus und setzt diese in Zusammenhang mit dem Bruttoinlandsprodukt, so ergibt sich eine Schadensquote von 6,7 Prozent des BIP. In anderen europäischen Ländern oszilliert diese Quote im Bereich zwischen 0,013 bis maximal 1 Prozent des BIP.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage:

1. Gibt es seitens Ihres Ministeriums aussagekräftige Zahlen, in welcher Höhe in Österreich seit dem Jahre 2002 Kosten aus Drogenmissbrauch angefallen sind?

2. Woraus setzen sich diese Kosten zusammen?

3. Wie kommentieren Sie die Ergebnisse obiger Studie?

4. Bereits 1999 hat der damalige Europol Direktor Storbeck festgestellt, dass jede 2. Straftat direkt oder indirekt mit Drogen zusammenhängt. In der Studie wurde dies unter dem Titel Beschaffungskriminalität zusammengefasst. Liegen Ihnen Zahlen zu dieser Thematik für die Jahre 2002 bis 2007 vor?

5. In welchem Ausmaß wurden in den Jahren 2002 bis 2007 welche illegale Drogen in Österreich konsumiert?

6. Woher stammen diese Drogen und welche Personengruppen aus welchen Nationen sind als Dealer in Österreich aktiv?

7. Wie hoch ist der Straßenverkaufswert der in Österreich im Zeitraum 2002 bis 2007 konsumierten illegalen Drogen?

8. Welche Unterschiede gibt es zwischen ländlichem und urbanem Raum und in welchem Ausmaß sind die einzelnen Bundesländer von Drogenmissbrauch betroffen?

9. Welche Transferleistungen wie z. B. Sozialhilfe wurden in den Jahren 2002 bis 2007 für Drogenabhängige aufgewendet?

10. Die Drogenkriminalität bindet laut obiger Studie ca. 1/3 der Kapazität der kriminalpolizeilichen Tätigkeit. Das bedeutet, dass der Polizei durch Drogenprobleme weniger Kapazität für andere Kriminalitätsdelikte zur Verfügung stehen. Durch die Drogenkriminalität entsteht folglich auch hier indirekter Schaden. Gibt es Zahlen, welche diese durch indirekten Schaden entstandenen Kosten für den Zeitraum 2002 bis 2007 beziffern?