2546/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.06.2009
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A N F R A G E

des Abgeordneten Herbert Scheibner

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend der Schließung der Österreichischen Botschaft in Maskat (Oman)

Im Rahmen der Neuausrichtung der Österreichischen Vertretungsbehörden soll die Botschaft in Maskat geschlossen werden. Dabei unterhält das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten in den 26 Mitgliedstaaten der Europäischen Union jeweils eine Botschaft sowie insgesamt fünf Berufskonsulate (zwei in Deutschland, eines in Polen, eines in Frankreich, eines in Italien), wobei jede einzelne dieser Botschaften mit je durchschnittlich 13 Bediensteten besetzt ist. Bei diesen durchschnittlich 13 Bediensteten pro Botschaft könnten Einsparungen vorgenommen werden, um dadurch die Finanzierung der Botschaft in Maskat sicherzustellen.

Eine Schließung der Österreichischen Botschaft in Maskat könnte eine Gefährdung der zahlreichen und laufenden kulturellen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Projekte, wie zum Beispiel des Universitätsaufbaus der „University of Buraimi“ durch die IMC Fachhochschule in Krems, mit sich bringen. Als Folge daraus würde schlussendlich das Ansehen Österreichs im Oman und in der ganzen Region gefährdet sein. 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten nachstehende

A n f r a g e:

• Nach welchen genauen Auswahlverfahren haben Sie sich dazu entschlossen, ausgerechnet die Botschaft in Maskat zu schließen?

• Wie hoch belaufen sich die Gesamtkosten anderer Botschaften im Vergleich zu der Botschaft im Oman?

• Wenn Einsparungen gemacht werden müssen, warum wurde dann 2008 die Botschaft in Astana eröffnet und soll 2009 die Botschaft in Aserbaidschan eröffnet werden?

• Wie hoch sind die Gesamtkosten der Botschaft in Astana pro Jahr?
• Wie viele Bedienstete gibt es dort?
• Wie hoch sind die Personalkosten?

• Wie hoch werde die Gesamtkosten der neuen Botschaft in Aserbaidschan sein?
• Wie viele Bedienstete wird es dort geben?
• Wie hoch werden die Personalkosten sein?
  
  

· Werden die Gesamtkosten der beiden neuen Botschaften geringer sein als die der Botschaft im Oman? Wenn nein, weshalb wird dann die Schließung der Botschaft im Oman mit Einsparungen begründet?

Wien, am 23. Juni 2009