2731/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.07.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier
und GenossInnen

an den Bundesminister für Finanzen
betreffend „Euro-Fälschungen im Jahr 2008“

Mit der AB 4936/XXIII.GP vom 18.11.2008 wurden die Fragen zur Anfrage betreffend „Euro-
Fälschungen im Jahr 2007“ beantwortet. Auch 2008 wurde in den Medien über
Falschgeldaufgriffe berichtet sowie auch über Verhaftungen von Geldfälschern.

Aus systematischen Gründen werden ähnliche Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen
und Informationen für das Jahr 2008 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Finanzen
nachstehende

Anfrage:

1. Welche Euro-Banknoten wurden im Jahr 2008 europaweit am häufigsten gefälscht?

2. Welche Euro-Münzen wurden im Jahr 2008 europaweit am häufigsten gefälscht?

3. Haben sich die Sicherheitsmerkmale bei den Euro-Banknoten aus Ressortsicht weiterhin
bewährt?

Wenn nein, welche Defizite bzw. Mängel wurden festgestellt?

4. Wie sieht der Schutz vor Fälschungen bei Euro-Münzen aus?

Welche Tendenzen und Risken werden bei der Nachahmung von Münzen (metallenes
Falschgeld) aus Sicht des Ressorts gesehen?

5. In welcher Form wurden bzw. werden Schulen bzw. SchülerInnen über sog. Eurofälschungen bzw. Sicherheitsmerkmale bei Banknoten durch das Ressort, informiert?

Welche Aktivitäten gab bzw. gibt es im Schuljahr 2008/2009?

Welche soll es im Schuljahr 2009/2010 geben (jeweils Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

6. Wie kann es dem „Normalbürger“ (Arbeitnehmen oder Unternehmer) zugemutet werden,
Falschgeld (Eurofälschungen) zu erkennen, wenn dies selbst den sog. Experten und Banken nur mit hohem technischem Aufwand gelingt?

7. Wie kommen aus Sicht des Ressorts Mitarbeiterinnen von Betrieben mit hohem
Bargeldumsatz dazu, das Risiko der Falschgeldentgegennahme auch selbst noch tragen zu
müssen, obwohl sie im Betrieb technisch die Gültigkeit und Echtheit von Banknoten nicht
überprüfen können?

Halten Sie bei einer Entgegennahme von gefälschtem Geld eine Haftung von
Arbeitnehmerinnen für zulässig?

8. In welcher Form wird zwischen den Euro-Staaten bei Euro-Fälschungen
zusammengearbeitet?

Wie viele Warnungen gab es 2008 von der EU?

9. In welcher Form wird mit anderen EU-Mitgliedsstaaten und Drittstaaten bei
Euro-Fälschungen zusammengearbeitet?

Gibt es ein Schnellwarnsystem?

10. Wie sind die Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit Drittstaaten?
Welche gemeinsamen Erfolge gab es?

Mit welchen Ländern gibt es bei der Zusammenarbeit Probleme?