2781/J XXIV. GP

Eingelangt am 10.07.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend „Rückrufe von unsicheren (oder gefährlichen) Konsumgütern im Jahr 2008"

Mit der AB 2897/XXIII. GP vom 14.02.2008 wurden die Fragen der Abg. Mag. Maier und GenossInnen zur Anfrage „Rückrufe von unsicheren (oder gefährlichen) Konsumgütern im Jahr 2007" beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden in der XXIV. GP dieselben Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für das Jahr 2008 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Rückrufaktionen wurden 2008 in Österreich bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Konsumgütern durch Hersteller, Händler und/oder Importeure durchgeführt?

Welche Konsumgüter und welche Mängel betrafen diese Rückrufaktionen?

2. Wie viele Rückrufaktionen wurden 2008 in Österreich bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Konsumgütern durch zuständige Behörden angeordnet? Welche Konsumgüter und welche Mängel betrafen diese Rückrufaktionen?

3. Wie viele Sofortmaßnahmen wurden durch die Produktsicherheitsaufsichtsorgane der Länder angeordnet?

Welche Konsumgüter betraf dies?

4. Wie viele Rückrufaktionen durch Fahrzeughersteller, Importeure, Händler oder Versicherungen wegen aufgetretener Fehler (Mängel) bei Kfz (inkl. Nutzfahrzeuge und Motorräder) gab es in Österreich im letzten Jahr?

5. Wie viele Meldungen über unsichere Produkte wurden von Österreich an das Schnellwarnsystem Rapex im Jahr 2008 weitergegeben?

Welche Produkte bzw. Konsumgüter betraf dies?

6. Welche konkreten Maßnahmen wurden in Österreich 2008 nach Meldungen von unsicheren (und/oder gefahrlichen) Produkten über das Europäische Schnellwarnsystem (Rapex) von den jeweils zuständigen Bundesministerien ergriffen? Welche Produkte betraf dies?

7. Welche Marktüberwachungsmaßnahmen wurden 2008 durch die Produktsicherheitsaufsichtsorgane in den Bundesländern durchgeführt (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

8. Welche konkreten Maßnahmen nach dem PSG wurden 2008 durch die zuständigen Behörden und den Produktsicherheitsbeirat veranlasst bzw. angeordnet (Aufschlüsselung der einzelnen Maßnahmen auf die jeweiligen Produkte)?

9. Wie viele Produktsicherheitsorgane waren in den Bundesländern mit Stichtag 31.12.2008 tätig (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

10. Wie ist der Stand der Diskussion zur Änderung der Produktsicherheitsrichtlinie?

11. Sehen Sie einen Reformbedarf bei der EU-Produktsicherheitsrichtlinie (2001 /95/EG)? Wenn ja, worin besteht dieser?