2782/J XXIV. GP

Eingelangt am 10.07.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend „Rückrufe von unsicheren (oder gefährlichen) Kinderspielzeug im Jahr

2008"

Mit der AB 2635/XXIII. GP vom 07.02.2008 wurden die Fragen der Abg. Mag. Maier und GenossInnen zur Anfrage „Rückrufe von unsicherem (oder gefährlichem) Spielzeug im Jahr 2007" beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden in der XXIV. GP dieselben Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für das Jahr 2008 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten an den Bundesminister für Gesundheit nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Rückrufaktionen wurden 2008 in Österreich bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Kinderspielzeug durch Hersteller, Händler und/oder Importeure durchgeführt?

Welche Produkte und welche Mängel betrafen diese Rückrufaktionen?

2. Wie viele Rückrufaktionen wurden 2008 in Österreich bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Kinderspielzeug durch zuständige Behörden angeordnet?

Welche Produkte und welche Mängel betrafen diese Rückrufaktionen?

3. Wie viele Sofortmaßnahmen wurden bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Kinderspielzeug durch die Aufsichtsorgane angeordnet?

Welche Produkte betraf dies?

4. Wie viele Rückrufaktionen durch Hersteller, Importeure, Händler oder Versicherungen wegen aufgetretener Fehler bei Kinderspielzeug gab es in Österreich im letzten Jahr?

5. Wie viele Meldungen über fehlerhaftes (und/oder gefährliches) Kinderspielzeug wurden von Österreich an das Schnellwarnsystem Rapex im Jahr 2008 weitergegeben?

Welche Produkte betraf dies?

6. Welche konkreten Maßnahmen wurden in Österreich 2008 nach Meldungen über fehlerhaftes (und/oder gefährliches Kinderspielzeug) über das Europäische Schnellwarnsystem (Rapex) von Ihrem Ressort ergriffen?

Welche Produkte betraf dies?

7. Welche Marktüberwachungsmaßnahmen bei Kinderspielzeug wurden 2008 durch die Aufsichtsorgane in den Bundesländern durchgeführt (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

8. Was wurde konkret durch die EU-Spielzeugrichtlinie nun geändert?

Wo sehen sie Defizite?

9. Sehen Sie einen weiteren Reformbedarf bei der neuen EU-Spielzeugrichtlinie?

Wenn ja, worin besteht dieser?