2908/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.07.2009
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ANFRAGE

des Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend VIP-Flüge mit Fluggerät des Bundesheeres

Hubschrauber und Luftfahrzeuge werden im Bundesheer für unterschiedliche  Zwecke eingesetzt. Bekanntlich lässt sich aus den jeweiligen Flugbefehlen die Art  des Fluges ableiten:

          - Übungsflug

          - Rettungsflug

          - Grenzschutzflug

          - Personentransport

          - Materialtransport

          - VIP-Flug

Im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle von besonderem Interesse sind die VIP-Flüge.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Bitte nennen Sie für die Jahre 1990 bis 2008 jeweils alle „VIP-Flüge“ mit Bundesheer-Hubschraubern, unter Anführung der folgenden Daten: Datum, Abflugort, Zielort, Startzeit, Ankunftzeit, Zahl der Passagiere, Namen der Passagiere, Zweck des Fluges, Kosten.

2. Bitte nennen Sie für die Jahre 1990 bis 2008 jeweils alle „VIP-Flüge“ mit

Flächenflugzeugen des Bundesheeres, unter Anführung der folgenden Daten: Abflugort, Zielort, Startzeit, Ankunftzeit, Zahl der Passagiere, Namen der Passagiere, Zweck des Fluges, Kosten.

3. Ist es zutreffend, dass am 19. Mai 2003 Alfons Mensdorff-Pouilly mit fünf weiteren Passagieren von einem Hubschrauber des Bundesheeres in Luising auf seinem Privatgrundstück abgeholt und nach Zeltweg geflogen wurde, dass dort ein Rundflug über den Motorsportring absolviert wurde, und dass schließlich diese sechs  Personen wieder mit dem Bundesheerhubschrauber nach Luising zurückgebracht wurden?

4. Falls ja: welchem Zweck diente dieser Rundflug?

5. Welche Kosten sind durch diesen Flug entstanden?

6. Wurden diese Kosten von Alfons Mensdorff-Pouilly dem Bundesheer ersetzt?

7. Falls nein: wurden diese Kosten von einer anderen Person dem Bundesheer ersetzt, gegebenenfalls von wem?

8. Wer waren die weiteren Passagiere auf diesem Rundflug?

9. Hat es weitere Flüge mit Bundesheerhubschraubern oder Flächenflugzeugen des Bundesheeres gegeben, bei welchen Alfons Mensdorff-Pouilly befördert wurde?

10. Falls ja: Wann fanden diese Flüge statt?

11. Wie lauteten die Flugrouten?

12. Wie viele Passagiere wurden jeweils befördert?

13. Wer waren diese Passagiere?

14. Was war jeweils der Zweck der Flüge?

15. Wie hoch waren jeweils die Kosten der Flüge?

16.. Wurden diese Kosten von Alfons Mensdorff-Pouilly dem Bundesheer ersetzt?

17. Falls nein: wurden diese Kosten von einer anderen Person dem Bundesheer ersetzt, gegebenenfalls von wem?