3085/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.09.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Bgm. Gerhard Köfer und
Kollegen und Kolleginnen

An die Bundesministerin für Justiz

betreffend Soldaten und Eisenbahner als Gefängnismitarbeiter

(Soweit in diesem Text personenbezogene Ausdrücke getätigt werden, umfassen sie Frauen und Männer gleichermaßen)

Seit 1. September versehen rund 40 Post-Mitarbeiter ihren Dienst bei der Polizei. Im August
verlangten auch sie nach ehemaligen Post- und Telekombeamten, was aber abgelehnt wurde.

Bereits im Jahre 2004 versuchte die damalige Justizministerin in ihrem Bereich das
Personalproblem unkonventionell zu lösen. Sie übernahm - vorerst für mindestens drei
Monate - 100 Soldaten vom Verteidigungsminister. Davon waren rund ein Jahr später laut
Tageszeitung „Kurier“ vom 11. Dezember 2005 bereits 80 definitiv in den Justizwache-Dienst
umgestiegen. 2005 gaben die Österreichischen Bundesbahnen Bedienstete, die Interesse
hatten, an die Justiz ab. 33 ÖBBler stiegen in der Folge auf Zeit in den Gefängnisdienst ein.
Dennoch war man damals - glaubt man dem „Kurier“ vom 11. Dezember 2005 - im
Justizressort mit diesem Modell nicht ganz zufrieden, denn man wollte eigentlich 200 Stellen
besetzen.

Die Unterfertigten stellen in diesem Zusammenhang an Sie folgende

Anfrage:

1. Wie viele (ehemalige) Soldaten u. wie viele (ehemalige) Eisenbahner sind derzeit in
Österreichs Gefängnissen beschäftigt?

2. Wie viele davon sind männlich u. wie viele weiblich?

3. Wie viele davon sind seit Beginn dabei?

4. In welchen Gefängnissen bzw. welchen Funktionen wurden bzw. werden diese
Mitarbeiter eingesetzt?

5. Welche Erfahrung hat die Justiz mit diesen Mitarbeiter gemacht? (Erfolgte die
Eingliederung in den Dienstbetrieb reibungslos? Wenn nein, welche Probleme
gab/gibt es?)

6. Gibt es derzeit Personalmangel im Justizwachebereich? (Wenn ja, in welchem
Umfang?)