309/J XXIV. GP

Eingelangt am 27.11.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Kunasek, Dr. Fichtenbauer
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Beschaffung Transportflugzeuge

In der Zeitschrift „profil“ Nr. 47/08 vom 17.11.2008 stand unter dem Titel: „Pleitiers in
Uniform“ zu lesen:

„Auch von der neuen Regierung kann das Bundesheer keine Erhöhung des Wehr-etats erwarten. Dabei stehen außerplanmäßige Nachrüstungen an.
Jammern ist nicht nur der Gruß der Kaufleute, sondern auch der Offiziere. Erst im
September warnte die Österreichische Offiziersgesellschaft (ÖOG) vor "der Pleite
des Bundesheers". Von der neuen Regierung fordert ÖOG-Präsident Eduard Paulus
- einmal mehr - die Aufstockung des Wehretats. Dieser betrug für 2008 nur noch 0,63
Prozent des BIP, wenn man die Ratenzahlung für die Eurofighter in Höhe von 250
Millionen Euro jährlich abzieht. Das Verteidigungsministerium muss aus seinem Ge-samtbudget von zwei Milliarden Euro freilich nicht nur die Zahlungen für die umstrit-tenen Abfangjäger begleichen. Dazu kommen rund 120 Millionen Euro für die Aus-landseinsätze und weitere 30 Millionen jährlich für den - in der Vorwoche von Vertei-digungsminister Darabos und Innenministerin Maria Fekter verlängerten - Assistenz-einsatz des Bundesheers im Grenzraum in Niederösterreich und im Burgenland. Wei-tere 1,1 Milliarden Euro machen die Personalkosten aus. Für größere Investitionen
bleibt kein Spielraum. Prekär wird die Situation, wenn außerplanmäßige Kosten an-fallen.

Laut profil vorliegenden Informationen denken hochrangige Offiziere im Verteidi-gungsministerium schon jetzt über Ersatz für die drei 2003 von der britischen Royal
Air Force gebraucht gekauften Transportmaschinen vom Typ C-130 Hercules nach.
Laut den ursprünglichen Planungen hätten die Flugzeuge für weitere 20 Jahre ge-nutzt werden sollen. Doch nun zeichnet sich schon ein früheres Ende ab. Der Grund:
Durch die zahlreichen Versorgungsflüge ins Ausland - unter anderem nach Abéché
zum Bundesheer-Kontingent im Tschad - hat sich die Restlebensdauer der Hercules
drastisch verkürzt. Nächstes Jahr stehen überdies für Monate nur noch zwei Hercu-les zur Verfügung, da die Maschinen der Reihe nach in England generalüberholt und
mit Selbstschutzanlagen ausgerüstet werden. In den Kommandostäben der Luft-streitkräfte soll daher schon auf dem Weltmarkt Ausschau nach zwei weiteren ge-brauchten Hercules gehalten werden. Leisten könnte sie sich das Heer freilich
kaum.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundes-minister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Welche Nutzungsdauer war für die Hercules geplant?

2. Wie lange werden die Transportflugzeuge noch einsetzbar sein?

3. War die Verkürzung der Nutzungsdauer auf Grund der Einsätze nicht vorher-sehbar?

4. Wann werden alle drei Flugzeuge nachgerüstet sein?

5. Wie hoch sind die Kosten für die Nachrüstung in England?

6. Was wird nachgerüstet?

7. Wann soll es zur Beschaffung von zwei zusätzlichen Hercules kommen?

8. Wo werden diese stationiert sein?

9. Gibt es genug Piloten für zwei zusätzliche Flugzeuge?

10. Wenn nein, wann werden diese ausgebildet?

11. Welche Kosten werden voraussichtlich für die Neubeschaffung anfallen?

12. Wird überlegt Transportflugzeuge eines anderen Typs zu kaufen?

13. Wäre es nicht sinnvoller gleich wieder drei Transportflugzeuge zu beschaffen?

14.  Wie hoch sind die Kosten für eine Flugstunde der Hercules?

15.  Was kostet zur Zeit eine Transportmaschine diesen Typs neu?

16.  Was kostet zur Zeit eine Transportmaschine diesen Typs gebraucht?