3164/J XXIV. GP

Eingelangt am 01.10.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend „Förderungen von Firmen und Projekten nach ÖNACE mit kumulierten

Förderbarwerten 2008"

Mit der AB 3453/XXIII.GP vom 28.03.2008 wurden die Fragen der Abg. Mag. Maier und
GenossInnen zur Anfrage „Förderungen von Firmen und Projekten nach ÖNACE mit
kumulierten Förderbarwerten" beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden auch in der XXIV.GP dieselben Fragen wieder gestellt,
um die aktuellen Zahlen und Informationen für das Jahr 2008 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation
und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Unternehmen haben im Jahr 2008 um eine Förderung nach ÖNACE angesucht,
wie viele Unternehmen und Projekte haben eine Förderung erhalten (Aufschlüsselung auf
Bundesländer)?

2. Was war jeweils Gegenstand dieser Förderung (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

3. Welche Geldbeträge wurden unter diesem Fördertitel im Jahr 2008 Unternehmen in
Österreich zuerkannt und ausbezahlt (Aufschlüsselung der Summen auf Bundesländer)?

4. Wie wurde durch das BMVIT die rechtskonforme Verwendung der ausbezahlten
Förderungsmittel im Jahr 2008 jeweils kontrolliert?

Wie viele Kontrollen wurden durchgeführt (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

5. Welche Kontrollergebnisse liegen für diese Jahre vor(Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

6. In wie vielen Fällen mussten in diesen Jahren Sanktionen ergriffen werden bzw.
Förderungsmittel zurückgehalten oder zurückgefordert werden?

Welche Beträge wurden zurückgefordert (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

7. Zu welchen Erfolgen führte der Einsatz dieser Euro-Millionen bei den Unternehmen bzw.
bei allen einzelnen Projekten?

8. Wie wurde in diesen Jahren durch das BMVIT kontrolliert, ob der Förderzweck laut
Ansuchen und Bescheid auch tatsächlich erreicht wurde (Aufschlüsselung auf
Bundesländer)?

9. Welche Kontrollergebnisse wurden dabei erzielt (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

10. Bei wie vielen Unternehmen, die im Jahr 2008 Förderungsmittel nach ÖNACE erhalten
haben, erfolgte eine Konkursanmeldung (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

11. Über wie viele Unternehmen, die im Jahr 2008 Förderungsmittel nach ÖNACE erhalten
haben, wurde der Konkurs eröffnet (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

12. Welche Beträge an Förderungsmittel des Bundes nach ÖNACE sind im diesem Jahr
aufgrund von Konkurseröffnung und Liquidation verlustig gegangen (Aufschlüsselung auf
Bundesländer)?