3175/J XXIV. GP

Eingelangt am 06.10.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Hannes Weninger, Genossinnen und Genossen
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend aktuelle Situation des österreichischen Bundesheeres im
Bundesland Niederösterreich

Die Bundesheer-Reform hat das Ziel, ein schlankeres und effizienteres Bundesheer
zu schaffen. Als Grundlage dienen die Ergebnisse der Bundesheer-
Reformkommission. Medienberichten zur Folge schreitet die Reform zügig voran,
was bereits Verwaltungseinsparungen in mehrstelliger Millionenhöhe zur Folge hat.
Im Vordergrund der eingeleiteten Reformschritte stehen einerseits Verkäufe,
andererseits Optimierung der verbliebenen Bundesheer-Liegenschaften, Schaffung
von neuen Strukturen, Abbau von Doppelgleisigkeiten, Neustrukturierung der
Ausbildung und die Anschaffung von modernstem technischem Gerät für die Truppe.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

ANFRAGE

1. Das Bundesheer in Niederösterreich gilt als einer der größten Arbeitgeber im
Bundesland. Sind in diesem Bereich, wie in anderen öffentlichen Sektoren,
Personalreduzierungen zu erwarten?

2. Wie viele Neuaufnahmen von Bediensteten im Bundesheer (inkl. Kräfte für
internationale Operationen [KIOP], Ausbildungsdienst und sonstige) wird es 2009
und 2010 im Bundesland Niederösterreich geben?

3. Über welche konkreten Pionierkapazitäten und sonstige
Katastrophenhilfekapazitäten verfügt das Österreichische Bundesheer im
Befehlsbereich Niederösterreich zur Bewältigung von Assistenzleistungen bei
Katastrophen im Inland?

4. Auf welche Leistungsbilanzen zu den Assistenzeinsätzen zur Hilfeleistung im
Rahmen von Katastropheneinsätzen in Niederösterreich in den Jahren
2007/2008/2009 kann zurückgeblickt werden?

5. Werden Leistungen dieser Art bei Bedarf auf Anforderung der zuständigen Stellen
auch in den Folgejahren weiter möglich sein? Falls „Nein", nennen Sie die Gründe
dafür.

6. Der Assistenzeinsatzes des Bundesheeres an der Österreichischen Grenze steht
in der Öffentlichkeit zur Diskussion. Ist eine Verlängerung des Assistenzeinsatzes
im Bereich Niederösterreich für das Bundesheer vorstellbar?

7. Welche Rolle spielt der Naturschutz (NATURA 2000- Schutzgebiete) beim
Bundesheer in Niederösterreich?

8. Wie viele und welche NiederösterreicherInnen sind derzeit als Leistungssportler
beim Österreichischen Bundesheer angestellt?

9. Der Bundesheerübungsplatz "Tritolwerk" in Niederösterreich gilt als
hervorragender Ausbildungsort der ABC-Abwehrspezialisten und
Katastrophenhilfe-Einheiten des Bundesheeres. Zudem wird das Gelände auch
für nationale und internationale Großschadensübungen genutzt. Was wurde hier
investiert und welche bedeutenden Ausbildungs- und Übungsvorhaben wurden
hier bereits 2009 getätigt?

10. Welche neue Ausstattungen und Ausrüstungen (Gerät, Fahrzeuge,
Kommunikationsmittel, Bekleidung, etc.) sind seit ihrer Amtsübernahme 2007 den
niederösterreichischen Bundesheerverbänden zugelaufen?