3209/J XXIV. GP

Eingelangt am 15.10.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Gerhard Huber Kolleginnen und Kollegen

an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend „Überprüfung Panzerhaubitzen des Typs M109“

Als Osttiroler Nationalrat, der täglich mit den Sorgen und Wünschen der Berufssoldaten aber auch Grundwehrdienern des Jägerbataillon 24, welches in Lienz stationiert ist, persönlich in Kontakt stehe, ist mir die Sicherheit selbiger ein besonderes Anliegen.

Aufgrund des tragischen Unfalles auf dem Truppenübungsplatz Allensteig, bei dem es ein Todesopfer gab, häufen sich die Bedenken von Soldaten und Eltern von Grundwehrdienern, ob die restlichen Panzerhaubitzen des Typs Ml09 den Sicherheitsstandards entsprechen. Besorgniserregend war dabei die Reportage im ORF Sendeformat „Thema“ wonach bereits im November die restlichen Panzerhaubitzen des Typs Ml09, für Übungszwecke eingesetzt werden sollen.

Da es unverantwortlich ist, ohne Überprüfung der Panzerhaubitzen des Typs Ml09, selbige wieder für Übungszwecke einzusetzen, ist daher eine unverzügliche Überprüfung, im Sinne der Gesundheit unserer Soldatinnen und Soldaten, dringend notwendig.

In diesem Zusammenhang stellen unterfertige Abgeordnete an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

ANFRAGE

1. Wieviel Panzerhaubitzen des Typs Ml09 sind derzeit beim österreichischen Bundesheer im Einsatz?

2.Wurde eine sofortige Überprüfung der Panzerhaubitzen des Typs M109 nach dem tragischen Unfall mit Todesfolge am Truppenübungsplatz Allensteig durch Sie angeordnet?

3.Wenn ja, wer wurde mit der Überprüfung der Panzerhaubitzen des Typs M109 beauftragt?

4.Wie lange dauern diese Überprüfungen der Panzerhaubitzen des Typs Ml09?

5. Ist es richtig, wie in der Sendung „Thema“ behauptet, dass die Panzerhaubitzen des Typs Ml09, ohne Überprüfung bereits im November wieder zu Übungszwecken, verwendet werden?

6.Wann und wo finden diese geplanten Übungen statt?

7.Können Sie ein Sicherheitsrisiko für die Soldaten, welche mit der Panzerhaubitze Ml09 üben, ausschließen?

8. Wenn ja, warum?

9.Wenn nein, welche Initiativen setzen Sie, um ein Sicherheitsrisiko für die Soldaten ausschließen zu können?

10. Warum konnte der Vorgesetzte, des 20jährigen getöteten Korporals, bereits wenige Tage nach dem tragischen Unglück lt. eigener Aussage wieder eine Panzerhaubitze des TypsM109, ohne sicherheitstechnische Überprüfung derselben, für „vertrauensbildende Maßnamen in eigener Sache“ (Bericht Sendung „Thema“) verwenden?

11 .Welche Schritte setzen Sie um Unfälle mit veraltetem Gerät beim österreichischen Bundesheer in Zukunft zu verhindern?