327/J XXIV. GP

Eingelangt am 27.11.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Haimbuchner

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Auflösung der Task Force Eurofighter

Laut Ministerweisung Nummer 214 im Jahre 2008 wird die Task Force Eurofighter aufgelöst. Des weiteren soll Genmjr Erwin Jeloschek in den Ruhestand treten. Die Verhandlungen mit der Eurofighter GmbH über die Details des Vergleichs sind jedoch noch nicht beendet.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

ANFRAGE

1. Entspricht es den Tatsachen, dass die Task Force Eurofighter aufgelöst wird?

2. Wenn ja, warum?

3. Wenn ja, wann?

4. Wenn nein, welche Aufgaben wird die Task Force in Zukunft übernehmen?

5. Wenn nein, wie lange wird die Task Force noch arbeiten?

6. Entspricht es den Tatsachen, dass die Verhandlungen mit der Eurofighter GmbH über Details noch andauern?

7. Wenn ja, wer führt derzeit Verhandlungen?

8. Wenn ja, wer führt diese Verhandlungen nach Auflösung der Task Force?

9. Wenn ja, worüber wird noch verhandelt?

10. Wenn ja, wann werden diese Verhandlungen beendet sein?

11. Entspricht es den Tatsachen, dass Genmjr Jeloschek in den Ruhestand tritt?

12. Wenn ja, wann?

13. Wenn ja, warum?

14. Wenn nein, welche Aufgaben wird Genmjr Jeloschek nach Auflösung der Task Force übernehmen?

15. Wann wurde Genmjr Jeloschek zum Brig befördert?

16. Wer hat dies veranlasst?

17. Warum wurde dies veranlasst?

18. Wie lange versah Genmjr Jeloschek seinen Dienst als Brig?

19. Erforderte die Beförderung von Genmjr Jeloschek zum Genmjr eine Ausnahmeregelung oder eine Ministerweisung?

20. Wenn ja, warum?

21. Wenn ja, warum wurde eine allfällige Ausnahmeregelung gestattet?

22. Wenn ja, von wem wurde eine allfällige Ausnahmeregelung gestattet?

23. Wenn ja, warum wurde eine allfällige Ministerweisung erteilt?

24. Wird Genmjr Jeloschek vor seinem Ruhestand zum Genlt befördert?

25. Wenn ja, wer hat dies veranlasst?

26. Wenn ja, warum wurde dies veranlasst?

27. Erfordert eine allfällige Beförderung von Genmjr Jeloschek zum Genlt eine Ausnahmeregelung oder eine Ministerweisung?

28. Wenn ja, warum?

29. Wird eine allfällige Ausnahmeregelung gestattet?

30. Wenn ja, warum?

31. Wenn ja, durch wen?

32. Wird eine allfällige Ministerweisung erteilt?

33. Wenn ja, warum?

34. Wie lange versah die Task Force ihre Arbeit?

35. Welche Aufgaben hatte die Task Force?

36. Wie viele Mitglieder hatte die Task Force?

37. Wer war von wann bis wann Mitglied der Task Force?

38. Welche Aufgaben hatten die einzelnen Mitglieder?