3438/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.10.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Ing. Hofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend kanadischen Gentech-Leinsamen in Österreich

Wie Greenpeace kürzlich berichtete, ist mutmaßlich gentechnisch veränderter Leinsamen aus Kanada nach Österreich gelangt. Der aus Kanada stammende Leinsamen, der auch unter dem Namen „CDC Triffid“ läuft, ist im gesamten EU-Raum nicht zugelassen und wurde bereits im Jahr 2001 in Kanada verboten.

Die Bundesrepublik Deutschland machte am 10. September 2009 öffentlich, dass nicht zugelassene gentechnisch veränderte Leinsamen gefunden wurden. Daraufhin wurde von der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) noch verlautbart, die fraglichen Produkte sind nicht nach Österreich geliefert worden.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit folgende

Anfrage

1. Seit wann ist Ihnen bekannt, dass gentechnisch veränderter Leinsamen in Österreich gefunden bzw. nachgewiesen wurde?

2. Weshalb hat die AGES Verunreinigungen vorerst in Abrede gestellt, obwohl sie nun doch gegeben sind?

3. Wie sind Verunreinigungen möglich, wo doch die Sorte FP 967 selbst im Herkunftsland Kanada seit 2001 nicht mehr zugelassen ist?

4. Wie kamen die Importe zustande?

5. Woher wurden die verunreinigten Produkte importiert?

6. Gibt es Importe nach Österreich nur in verarbeiteter Form?

7. Gibt es Importe in den EU-Raum auch im Rohzustand?

8. Konnte der Importeur des gentechnisch veränderten Leinsamens nachgewiesen werden und wenn ja, mit welchen Konsequenzen muss dieser Importeuer rechnen?

9. Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, damit künftig der Import gentechnisch veränderter Pflanzen, Lebens- und Futtermittel nach Österreich noch effizienter verhindert wird?