3472/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.10.2009
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Anfrage:

der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Studie über Ausgliederung des RSO Wien

Folgender Medienbericht wurde am Monat, dem 21.09.2009 betreffend ORF-Symphonieorchester veröffentlicht:

„Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, zeigt die neue Studie eines Wiener Juristen, dass die Ausgliederung des ORF-Symphonieorchesters kontraproduktiv wäre.
 
Der Wiener Jurist und Musikexperte Peter Wolf hat im Auftrag des Orchesterbetriebsrats eine Studie verfasst, die nachweist, dass das RSO nicht nur ein unverzichtbarer Teil des hiesigen Musiklebens, sondern auch volkswirtschaftlich rentabel ist. "Urheberrechte etwa können sich nicht entwickeln, wenn man die Stücke nicht aufführt", stellt Wolf fest. Zudem fasse das RSO allein mehr als 13 Prozent aller Wiener Orchestermusikerstellen. Die jährlichen Kosten des RSO liegen bei 9,5 Millionen Euro, aber der Multiplikatoreffekt des investierten Geldes sei immens, so Wolf: "Es geht um eine Umwegrentabilität von mindestens 30 Millionen Euro im Jahr."
Wolf schlägt vor, die Bundesländer, die ja "nicht zu knapp an den Rundfunkgebühren mitnaschen", in die Verantwortung zu nehmen – und die AKM gleich dazu, "der die Urheberrechte ja am Herzen liegen müssten".
"Das Orchester hängen zu lassen, wäre ein Verbrechen, eine entsetzliche Kindesweglegung", warnt Wolf. Er verstehe auch die Kulturpolitik der Stadt Wien nicht: "Wer soll das Theater an der Wien bespielen, wenn das RSO ausfällt? Die Politik ist gefordert: Es ist unverständlich, dass da keine Vorschläge kommen."

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur nachfolgende

Anfrage:

1. Ist Ihnen als ressortzuständiger Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur die Studie des Musikexperten Peter Wolf bekannt?
2. Wenn ja, seit wann?
3. Wenn nein, warum nicht?

4. Wie  beurteilten Sie das Studienergebnis „dass das RSO nicht nur ein unverzichtbarer Teil des hiesigen Musiklebens, sondern auch volkswirtschaftlich rentabel ist“?
5. Wie beurteilten Sie das Studienergebnis „dass das RSO allein mehr als 13 Prozent aller Wiener Orchestermusikerstellen umfasst“?
6. Wie  beurteilten Sie das Studienergebnis „dass es im Zusammenhang mit der Existenz des RSO um eine Umwegrentabilität von mindestens 30 Millionen Euro im Jahr geht"?
7. Wie  beurteilten Sie das Studienergebnis „dass die Bundesländer und das AKM in die Pflicht genommen werden sollen“?
8. Welches Zukunftsszenarium für das RSO befürworten sie als Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur? 
9. Werden Sie insbesondere Ihr Abstimmungsverhalten im Ministerrat bei Vorlage eines neuen ORF-Gesetzes in ihrer Verantwortung als Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur von der Zukunft des RSO abhängigen machen?
10. Wenn nein, warum nicht?