3582/J XXIV. GP

Eingelangt am 05.11.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Gerhard Huber

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend „Sanierung von Universitätsgebäuden"

Nicht erst seit den derzeit stattfindenden Prostetaktionen , ist der bauliche Zustand der

Universitätsgebäude bekannt. Viele der Universitätsgebäude, wurden im Laufe der letzten

Jahrzehnte nicht renoviert, was zu Folge hat, dass der Zustand der Gebäude teilweise sehr

unzureichend ist. Es erfolgen zwar immer wieder Neubauten, bzw. Zubauten seitens des BIG,

aber die wirkliche dringend notwendige flächendeckende, bundesweite Sanierung der

Universitätsgebäude ist ein Gebot der Stunde, damit die fleißigen Studentinnen und Studenten

die besten Vorraussetzungen für ein bestmögliches Studium haben.

Zukunftsweisende nachhaltige Planung von neuen Hörsälen, die derzeit teilweise aus allen

Nähten platzen, gibt es auch bei Neubauten der letzten Jahre nicht, sodass die Hörsäle bereits

bei der ersten Vorlesung übervoll sind.

Ein weiteres Problem, ist der teilweise desolate Zustand des Mobiliars, welches teilweise seit

Jahrzehnten nicht ausgetauscht wurde, und von hausinternen Tischler notdürftig repariert

wird.

So kommt es aber auch lt. Mündlichen Berichten von Studentinnen und Studenten, dass die

Büros von Universitätsprofessoren teilweise mit sehr intensivem Kostenaufwand, nach deren

persönlichen Bedürfnissen, neu eingerichtet bzw. saniert werden, während das Mobiliar in

kleinen Hörsälen und Unterrichtsräumen kaputt ist, bzw. auch aus budgetären Gründen nicht

ausgewechselt werden kann.

Diese Umstände, sollte man aber meiner Meinung nach, in der aktuellen Wirtschaftskrise als

Chance sehen, und im Rahmen eines Sanierungsplanes, die Sanierung von

Universitätsgebäuden bzw. deren Neubau zeitlich vorziehen.

Durch eine regionale, und nationale Vergabe von Aufträgen bietet sich eine einmalige

Gelegenheit Klein -und Mittelbetriebe zu unterstützen und somit tausende von Arbeitsplätzen

abzusichern.

Mit der Erstellung eines sofort wirkenden Sanierungsplanes, ist also den Studierenden, aber

auch der heimischen Wirtschaft geholfen, und derzeit stattfindende politische Konflikte sind

ausgeräumt.

Eine Sanierung aller sanierungsbedürftigen Universitätsgebäude erhöht auch die Akzeptanz

für die Wiedereinführung der Studiengebühren bzw. eines Bildungsschecks.

In diesem Zusammenhang stellen unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend folgende

ANFRAGE

1. Wie hoch sind die monatlichen Mieteinkünfte der (Bundesimmobiliengesellschaft) durch Mieteinnahmen seitens der Universitäten? (Bitte Aufstellung, jeweils nach Universität)

2. Welche Neubauten bzw. Sanierungen von Universitätsgebäuden gab und gibt es seit 1. Jänner 2007

3. Welche Neubauten bzw. Sanierungen von Universitätsgebäuden sind bis 2013 geplant? (Bitte Aufstellung mit Baubeginn, jeweils nach Universität)

4.Können Sie sich vorstellen, dass die BIG Sanierungen bzw. Neubauten von Universitätsgebäuden zeitlich vorzuverlegen, um Klein- und Mittelbetriebe, durch die Vergabe von Auftragen wirtschaftlich abzusichern und somit tausende Arbeitsplätze zu sichern?

5. Wenn ja, wie sehen ihre Pläne dsbzgl. aus?

6. Wenn nein, warum nicht?

7. Haben Sie bzgl. Vorverlegung von Sanierungen und Neubauten von Universitätsgebäuden durch die BIG mit dem Bundesminister für Finanzen bereits verhandelt?

8.Wenn ja, wann?

9. Konnten Sie bei den Verhandlungen Ergebnisse, im Sinne Wirtschaft und der Studierenden erzielen?

10.Wenn ja, welche?

11. Wenn nein, warum nicht?

12.1st es richtig, dass es Professoren gibt, die an die BIG Sonderwünsche bzgl. Einrichtung ihrer Büros stellen?

13. Wenn ja, inwieweit wir diesen Sonderwünschen seitens der BIG Folge geleistet?

14.Wie hoch waren die Ausgaben für die obengenannten Sonderwünsche?

(Bitte Aufstellung jeweils nach Universität)

15.Ist es richtig, dass das Mobiliar an Österreichs Universitäten teilweise sehr desolat ist?

16. Wenn ja, welche Pläne gibt es, um das Mobiliar zu erneuern?

17.Entspricht das Glasdach der SOWI Innsbruck den derzeitigen Sicherheitsstandarts?

18, Wenn ja, warum sind immer noch aus Sicherheitsgründen Netze unter der Glasdecke aufgespannt?

19. Wie hoch war der finanzielle Schaden durch den Glasbruch bei der Decke der SOWI Innsbruck?

20.Von wem wurden die sicherheitstechnischen Gutachten beim Neubau der SOWI Innsbruck, bzgl. Glasdach erstellt?

21. Von wem, und wann wurden die letzten sicherheitstechnischen Gutachten für das Glasdach der SOWI Innsbruck erstellt?

22. Wer musste für den finanziellen Schaden durch den Bruch der Glasdecke in der SOWI Innsbruck in welcher Höhe aufkommen?

23.Welche Schlüsse hat die BIG aus dem damaligen statischen Fehler bei der Glasdecke der SOWI Innsbruck gezogen?

24.ist es richtig, dass ein Großteil Lifte der Leopold -Franzens-Universität Innsbruck nicht mehr den aktuellen Sicherheitsstandart entsprechen, und demnächst erneuert werden müssen?

25. Wenn ja, wann läuft die Frist für die Erneuerung der Lifte ab?

26. Ist es richtig, dass die Fluchtwege der Leopold -Franzens-Universität Innsbruck nicht mehr den aktuellen Sicherheitsstandart entsprechen, und demnächst erneuert werden müssen?

27. Wenn ja, warum?

28. Welches Budget steht der BIG 2009/ 2010 für die Sanierung und Neubauten von Universitätsgebäuden zur Verfügung?