3690/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.11.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Peter Haubner

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend massive Probleme bei wichtigen Ausbildungsvorhaben von Salzburger Verbänden nach der Schließung des Truppenübungsplatzes AUALM

In einer Anfrage vom 11. März 2009 durch die Abgeordneten Peter Haubner Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport wurde auf die Wichtigkeit des Truppenübungsplatzes AUALM für die in Salzburg dislozierten Truppenteile hingewiesen. Schon damals wurde in unserer Anfrage darauf hingewiesen, dass die Verlegung der 11.500 Manntage vom Jahr 2008 auf andere Truppenübungsplätze und Schießplätze massive Probleme in der Abwicklung sowie weite Transportstrecken und Nachschubwege mit sich bringen wird. Außerdem wurde dargelegt, dass es in der Region zu einem starken Kaufkraftabfluss kommen wird, was gerade in der derzeit wirtschaftlich schwierigen Situation für große Probleme bei regionalen Klein- und Mittleren Unternehmen sorgt.

Insgesamt wurde darauf verwiesen, dass die geplante Schließung des gut ausgebauten und hoch frequentierten Übungsplatzes wenn überhaupt, nur zu marginalen Einsparungen, dafür aber zu gröberen Problemen bei der Abwicklung der Ausbildungsvorhaben der in Salzburg dislozierten Truppenkörper führen wird.

Der zuständige Bundesminister für Landesverteidigung und Sport hat in seiner schriftlichen Beantwortung der Anfrage vom 8. Mai 2009 alle Bedenken als haltlos bezeichnet und mit 1. Jänner 2009 den Übungsbetrieb auf dem TÜPL AUALM eingestellt.

Seit diesem Zeitpunkt besteht nun für die in Salzburg dislozierten Verbände ein massives Problem bei der Abwicklung der vorgeschriebenen Ausbildungsvorhaben.

Der nachfolgende kurze Abriss der Probleme beim ET X/09 soll hierfür ein Beispiel geben:

o   Mit dem ET X/09 sind bei einer Einheit in der Schwarzenbergkaseme mehr als 200

Rekruten eingerückt
o   Für den ET X/09 gab es weder am TÜPL HOCHFILZEN MilkdoS noch am TÜPL

RAMSAU MOLLN MilkdoOÖ, noch am Schießplatz GLANEGG MilkdoS die

Möglichkeit, einen Schießtermin über mehrere Tage zu bekommen
o   Dadurch musste am 12. Oktober 2009 mit über 200 Mann nach RAMSAU MOLLN

gefahren werden (eine Strecke ca. 148 km), um das Schießen (SS 1-4) von 06:00

bis ca. 22:00 Uhr zu absolvieren
o   Am 13. Oktober 2009 fuhr dann die 1. Hälfte der Kompanie (ca.100 Mann) zum

TÜPL HOCHFILZEN (ca. 110 km), um den restlichen Teil der Schießausbildung

(SS 5-8) in der Zeit von 06:00 bis 22:00 Uhr zu absolvieren.

o   Am 15. Oktober 2009 fuhr dann die 2. Hälfte der Kompanie, wieder mit ca. 100 Mann zum TÜPL HOCHFILZEN (eine Strecke ca. 116 km), um den restlichen Teil der Schießausbildung (SS 5-8) in der Zeit von 06:00 bis 22:00 Uhr zu absolvieren.

o   Durch den hohen Zeitaufwand bei insgesamt drei Verlegungen konnte keine vernünftige Begleitausbildung zu Stande kommen

o   Weiters musste die Verpflegung für über 200 Mann (Rekruten + Kadersoldaten) aus SALZBURG nachgeschoben werden (die Kaserne KIRCHDORF wurde ja bereits zugesperrt).

o   Somit wurde für die Absolvierung der verpflichtenden Scharfschießausbildung pro Grundwehrdiener ca. 528 km für den Anmarsch sowie fast 300 km für den Nachschub der Verpflegung benötigt.

o   Früher wurde bei jedem Einrückungstermin die Einheit zum TÜPL AUALM (eine Strecke ca. 65 km) verlegt, wo in der 3. Woche die geplante Schießausbildung (SS 1-8 Übung) mit dementsprechender Begleitausbildung in Ruhe durchgeführt werden konnte. Die Versorgung war damals auf dem TÜPL AUALM sichergestellt, was wiederum positive Auswirkungen auf die örtliche Wirtschaft hatte.

Somit lässt sich festhalten:

Schießausbildung TÜPL AUALM:

o   an zwei Tagen im Bundesland Salzburg abgewickelt

o   ca. 130 km Marschleistung = kurze Anmarschwege, keine Versorgungswege

o   Zeit für Begleitausbildung

o   Versorgung vor Ort, positive Auswirkungen auf die regionale Wirtschaft

Schießausbildung ohne TÜPL AUALM:

o   an insgesamt 3 Tagen, nämlich 12. Oktober 2009 TÜPL RAMSAU MOLLN,

     13/15. Oktober 2009 jeweils Teile TÜPL HOCHFILZEN

o   ca. 540 km Marschleistung = sehr lange Anmarschwege, sehr lange

     Versorgungswege

o   kaum Zeit für Begleitausbildung

o   Versorgung nur teilweise vor Ort möglich, teilweiser Kaufkraftabfluss

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Hat man Sie über die Probleme bei der Abwicklung des geschilderten Vorfalles informiert?

Wenn ja, wann? Was haben Sie dagegen unternommen?

2. Wenn Sie informiert wurden und nichts unternommen haben: Warum haben Sie nichts unternommen?

3. Wenn nein, wieso hat man Sie nicht informiert?

4. Hat es vor der Schließung des TÜPL AUALM ein Konzept gegeben, damit solche Probleme vermieden werden?

5. Wenn ja, was hat dann bei diesem konkreten Fall nicht funktioniert?

6. Wenn nein, warum nicht?

7. Wie hoch war der Ressourcenverbrauch für die Ableistung der verpflichteten Schießausbildung SS 1 bis SS 8 jeweils für die einzelnen in Salzburg dislozierten Verbände vor der Schließung des TÜPL AUALM? (Bitte um detaillierte Angaben zu Zeit, gefahrene km beim An- und Abmarsch, gefahrene km bei Nachschub von Verpflegung, Überstunden)

8. Wie  hoch  ist  der  Ressourcenverbrauch  für die  Ableistung  der verpflichteten Schießausbildung SS 1 bis SS 8 jeweils für die einzelnen in Salzburg dislozierten Verbände nach der Schließung des TÜPL AUALM? (Bitte um detaillierte Angaben zu Zeit, gefahrene km beim An- und Abmarsch, gefahrene km bei Nachschub von Verpflegung, Überstunden)

9. Wie viele Mannstunden wurden durch in Salzburg dislozierten Verbände im Jahr

2006 durch Übungen absolviert?

10. Wie viele davon auf Übungsplätzen innerhalb des Befehlsbereiches 8? (Bitte in Mannstunden und Prozent angeben)

11. Wie verteilten sich die nicht innerhalb des Befehlsbereiches 8 absolvierten Stunden auf einzelne andere Übungsplätze? (Bitte um Angabe des Übungsplatzes mit Bundesland, sowie in Mannstunden und Prozent)

12. Wie viele Mannstunden wurden durch in Salzburg dislozierten Verbände im Jahr

2007 durch Übungen absolviert?

13. Wie viele davon auf Übungsplätzen innerhalb des Befehlsbereiches 8? (Bitte in Mannstunden und Prozent angeben)

14. Wie verteilten sich die nicht innerhalb des Befehlsbereiches 8 absolvierten Stunden auf einzelne andere Übungsplätze? (Bitte um Angabe des Übungsplatzes mit Bundesland, sowie in Mannstunden und Prozent)

15. Wie viele Mannstunden wurden durch in Salzburg dislozierten Verbände im Jahr 2008 durch Übungen absolviert?

16. Wie viele davon auf Übungsplätzen innerhalb des Befehlsbereiches 8? (Bitte in Mannstunden und Prozent angeben)

17. Wie verteilten sich die nicht innerhalb des Befehlsbereiches 8 absolvierten Stunden auf einzelne andere Übungsplätze? (Bitte um Angabe des Übungsplatzes mit Bundesland, sowie in Mannstunden und Prozent)

18. Wie viele Mannstunden wurden durch in Salzburg dislozierten Verbände im ersten Halbjahr 2009 durch Übungen absolviert?

19. Wie viele davon auf Übungsplätzen innerhalb des Befehlsbereiches 8? (Bitte in Mannstunden und Prozent angeben)

20. Wie verteilten sich die nicht innerhalb des Befehlsbereiches 8 absolvierten Stunden auf einzelne andere Übungsplätze? (Bitte um Angabe des Übungsplatzes mit Bundesland, sowie in Mannstunden und Prozent)

21. Wie hoch war der jährliche Pachtpreis vor der Schließung des TÜPL AUALM?

22. Wie hoch ist der jährliche Pachtpreis nach der Schließung des TÜPL AUALM?

23. Wie hoch war der Personalstand und wie hoch waren die Personalkosten vor der Schließung des TÜPL AUALM?

24. Wie hoch ist der Personalstand und wie hoch sind die Personalkosten nach der Schließung des TÜPL AUALM?

25. Wie hoch waren die Betriebskosten vor der Schließung des TÜPL AUALM?

26. Wie hoch waren die Betriebskosten nach der Schließung des TÜPL AUALM?

27. Welches Volumen hatten die Aufträge, die durch den TÜPL AUALM im Jahr 2006 an Unternehmen in der Region vergeben wurden?

28. Welches Volumen hatten die Aufträge, die durch den TÜPL AUALM im Jahr 2007 an Unternehmen in der Region vergeben wurden?

29. Welches Volumen hatten die Aufträge, die durch den TÜPL AUALM im Jahr 2008 an Unternehmen in der Region vergeben wurden?

30. Wie   viele    Übungen/Ausbildungsvorhaben   wurden   durch    nicht  heereseigene Institutionen (Rotes Kreuz, Polizei, Bergrettung etc.) im Jahr 2006 auf dem TÜPL AUALM absolviert? (Bitte nach Institution und Mannstunden aufgliedern)

31. Welches Volumen floss dadurch an Benutzungsgebühren, Essen etc. im Jahr 2006 an den Bund zurück?

32. Wie   viele    Übungen/Ausbildungsvorhaben   wurden   durch    nicht heereseigene Institutionen (Rotes Kreuz, Polizei, Bergrettung etc.) im Jahr 2007 auf dem TÜPL AUALM absolviert? (Bitte nach Institution und Mannstunden aufgliedern)

33. Welches Volumen floss dadurch an Benutzungsgebühren, Essen etc. im Jahr 2007 an den Bund zurück?

34. Wie   viele    Übungen/Ausbildungsvorhaben   wurden   durch    nicht heereseigene Institutionen (Rotes Kreuz, Polizei, Bergrettung etc.) im Jahr 2008 auf dem TÜPL AUALM absolviert? (Bitte nach Institution und Mannstunden aufgliedern)

35. Welches Volumen floss dadurch an Benutzungsgebühren, Essen etc. im Jahr 2008 an den Bund zurück?