3743/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2009
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Anfrage

 

der Abgeordneten Josef Bucher, Ing. Westenthaler,

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Inneres

 

betreffend „Kosten von Asylverfahren“

 

 

 

Aufgrund der derzeitigen heißen Debatte über einen Abschiebebescheid im Asylverfahren einer in Oberösterreich lebenden Asylwerberfamilie und den Kosten, die aus diesem Verfahren erwachsen sind, stellt sich die Frage nach der Höhe der Kosten für ein solches langjähriges Asylverfahren.

In einem Printmedium, nachzulesen unter (http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Akte-Zogaj-kostet-uns-84500-Euro-0575473.ece), wurden die Kosten für dieses Verfahren mit über € 80.000 beziffert. Nachdem sich die Kosten für ein langjähriges Asylverfahren aus mehreren Teilkosten zusammensetzen, ist eine Überprüfung dieser unerlässlich!

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Inneres nachfolgende

 

 

ANFRAGE

 

 

 

  1. Wie viele Asylverfahren gab es in Oberösterreich im Zeitraum von 2000 bis zum jetzigen Zeitpunkt?

 

  1. Wie viele Asylverfahren gab es in der BVB Vöcklabruck im Zeitraum von 2000 bis zum jetzigen Zeitpunkt?

 

  1. Wie hoch waren die Kosten der Asylverfahren bei der BVB Vöcklabruck im oben angeführten Zeitraum?

 

  1. Ist es üblich, dass Asylverfahren, die eine ganze Familie betreffen, zusammengelegt werden?

 

  1. Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage?

 

  1. Ergibt sich durch eine etwaige Zusammenlegung von Asylverfahren eine Kostenreduktion?

 

  1. Wurden im oben angegebenen Zeitraum Asylverfahren zusammengelegt?

 

  1. Wenn ja, wie viele?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wie lange dauert ein durchschnittliches Asylverfahren?

 

  1. Wie setzen sich die Kosten eines durchschnittlichen Asylverfahrens zusammen?

 

  1. Wie hoch belaufen sich die Kosten eines solchen durchschnittlichen Asylverfahrens?

 

  1. Wie hoch belaufen sich die Gesamtverfahrenskosten für das Asylverfahren der Familie Zogaj (Bitte um genaue Auflistung der Aufwendungen)?