3803/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.11.2009
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Anfrage

des Abgeordneten Hofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Projekt FreiRaum

Das Projekt FreiRaum, ein Bildungs- und Beratungsprojekt für Menschen mit Lernschwierigkeiten und Behinderungen, welches seit 2001 aufgebaut wurde, wird aufgrund der neuen Förderrichtlinien im Jahr 2010 keine Unterstützung mehr erhalten. Auch andere Initiativen in Österreich für behinderte Menschen sind massiv betroffen, weil Beratungs- und Bildungsprojekte nicht mehr in die Richtlinien der Bundessozialämter passen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

Anfrage

1. Was gedenken Sie zu tun, um Projekte wie jenes von FreiRaum, die zwar nicht unmittelbar arbeitsmarktrelevant sind, aber behinderte Menschen massiv unterstützen, weiterhin ausreichend zu fördern?

2. Welche Möglichkeiten haben Sie konkret, um zu verhindern, dass das Projekt FreiRaum aufgrund des Streichens von Fördermitteln aufgeben muss?

3. Wie viele Projekte für behinderte Menschen in Österreich verlieren aufgrund der neuen Richtlinien Fördermittel?

4. In welcher Höhe werden insgesamt Finanzmittel für diese Projekte gestrichen?

5. Welche Projekte in welchen Bundesländern sind in welchem Ausmaß betroffen?