3958/J XXIV. GP

Eingelangt am 11.12.2009
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ANFRAGE

des Abgeordneten DI Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend die zum Einkauf von Rohstoffen benötigte Dollarmenge

Die meisten bisherigen Rezessionen fanden nach etwa acht Monaten ihr Ende und führten zu einem Rückgang der Wirtschaftsleistung von maximal 3,5 Prozent. Die gegenwärtige Krise ist bereits bis jetzt wesentlich massiver ausgefallen und ein Wiederaufschwung ist noch nicht in Sicht. Die Rezession des Jahres 2001 birgt eine Besonderheit: Das Konjunkturprogramm zu ihrer Überwindung ist mit 7,2 Prozent des BIP sehr umfangreich ausgefallen wodurch es gelang, die Dauer der Rezession zu verkürzen. Der Rückgang des BIP war mit 0,2 Prozent ebenfalls gering. Aber der Preis für diesen kurzfristigen Erfolg war hoch und wir bezahlen momentan die Rechnung für dieses Experiment, in dem die Ursache für die Immobilienblase liegt.

Um die Krise zu überwinden wandte man ein einfaches Rezept an - die Druckerpressen der FED wurden angeworfen. Nach den Erkenntnissen der Österreichischen Schule der Nationalökonomie, kann Inflation keinen nachhaltigen, tragfähigen Aufschwung erzeugen, bildet aber die Saat für eine noch schwerere Krise in der Zukunft. Die Bilanzsumme der US-Notenbank hat sich von 1984 bis 2009, also innerhalb von 25 Jahren, verneunfacht. Die Menge an US-Dollar hat sich von 2000 bis 2009 verdoppelt. In Finanzkreisen munkelt man bereits, dass die Tage des Dollars gezählt sein könnten. Tatsache ist, dass viel zu viele davon gedruckt werden und sie längst nicht mehr durch Werte gedeckt sind. Die Verschuldung der Vereinigten Staaten kann durch „gewöhnliche“ wirtschaftspolitische Maßnahmen, wie Steuererhöhungen nicht mehr getilgt werden und der Zinsdienst beansprucht einen immer größeren Anteil des Bruttosozialproduktes für sich. Der Dollar entwickelt sich folglich zu einer Blase.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende

ANFRAGE

1. Wie groß war die Menge an USD, die jeweils in den letzten fünf Jahren benötigt wurde, um in Österreich benötigte Rohstoffe kaufen zu können?

2. An welchen Börsen erwirbt die Republik die benötigten Rohstoffe?

3. Wie groß ist das Volumen pro Börse, um das jeweils in den letzten fünf Jahren Rohstoffe in USD bezahlt wurden?

4. Wie groß ist das Volumen pro Börse, um das jeweils in den letzten fünf Jahren Rohstoffe in anderen Währungen bezahlt wurden (nach Währungen aufgeschlüsselt)?

5. An wie vielen Börsen wurde in Dollar bezahlt, obwohl auch der Euro oder eine andere Währung akzeptiert werden würde und warum?

6. An welchen anderen Börsen würden benötigte Rohstoffe auch in anderen Währungen gehandelt werden?

7. Warum erwirbt die Republik benötigte Rohstoffe nicht an diesen Börsen?