4275/J XXIV. GP

Eingelangt am 26.01.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten DI Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend Wettbewerbsverzerrung durch übertriebene Klimaschutzmaßnahmen

Der vorindustrielle Anteil von Kohlendioxid an der Atmosphäre betrug 280 ppmV, selbst wenn alle bisher bekannten Lagerstätten fossiler Rohstoffe aufgebraucht werden sollten, würde sich dieser Wert nur verdoppeln. Dieser erhöhte Anteil hätte eine Temperaturerhöhung von 0,8°C zur Folge.

Das International Panel on Climate Change (IPCC), geht von einem wesentlich dramatischeren Szenario aus. Von diesem wird eine durchschnittliche Klimaerhöhung von zwei bis fünf Grad Celsius im Lauf des 21. Jahrhunderts vorausgesagt. Dieser Klimawandel solle, glaubt man dem IPCC, durch die Verbrennung fossiler Energieträger verursacht werden. Es scheint unwahrscheinlich, dass die Prognosen des IPCC tatsächlich eintreffen werden. Die umfangreichen Auflagen der Republik Österreich, nach denen sich heimische Industriebetriebe richten müssen, tragen ihren Teil zur De-Industriealisierung Österreichs bei. Aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise könnten derartige Auflagen nur zu weiterer Wettbewerbsverzerrung und dem Verlust von Arbeitsplätzen im Bereich der erzeugenden Wirtschaft führen. Insbesondere deshalb ist dieser Umstand höchst besorgniserregend, da Studien wie jene des IPCC unter Fachleuten alles andere als unumstritten sind. Es wäre wünschenswert, heimischen Unternehmen Investitionen in den Ausbau von Produktionsstätten zu ermöglichen, anstatt diese zu zwingen, übertriebene Summen in Energierückgewinnungsanlagen und dergleichen zu investieren.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend folgende

ANFRAGE

1. Wie hat sich die Investitionsquote von produzierenden Betrieben in den letzten fünf Jahren entwickelt?

2. Welchem absoluten Betrag in Euro entspricht diese Quote jeweils?

3. Wie hoch ist der Anteil an der Investitionsquote der, jeweils in den letzten fünf Jahren, in Maßnahmen zum Klimaschutz investiert wurde?

4. Welchem absoluten Betrag in Euro entspricht dieser Anteil jeweils?

5. Welchen durchschnittlichen Betrag pro Arbeitsplatz in der Industrie machten diese Investitionen in den Klimaschutz jeweils in den letzten fünf Jahren aus?