4322/J XXIV. GP

Eingelangt am 29.01.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Karlsböck

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend „Nacktscanner“ – insbesondere Gesundheitsrisiken

Als Reaktion auf den gescheiterten Bombenanschlag auf ein US-Passagierflugzeug am Christtag wollen Länder wie Großbritannien, Italien und die Niederlande die „Nacktscanner“ bald zum Einsatz bringen. Diese Ganzkörperscanner sollen dazu dienen, am Körper versteckte Waffen, wie z.B. Keramikmesser, und explosive Flüssigkeiten aufzuspüren. Diese Gegenstände können von gängigen Metalldetektoren aufgrund ihrer Zusammensetzung nicht erkannt werden. Seitens der Hersteller wird behauptet, dass die Geräte schneller und präziser als jede Leibesvisitation sind.

Jedoch wird in dieser Diskussion um die europaweite Einführung unter anderem über grundsätzliche Frage diskutiert, ob diese Technologie überhaupt dazu geeignet ist, das Risiko von Terroranschlägen zu verringern. Beispielsweise behaupten Kritiker, dass etwa Kleidung, die mit Sprengstoff getränkt ist, nicht erkannt werden kann. Darüber hinaus orten Kritiker einen deutlichen Eingriff in die Bürgerrechte, denn „Nacktscanner“ verletzen die Menschenwürde und stellen einen Eingriff in die Intimsphäre dar.

Im Kampf gegen den Terrorismus und bei der derzeitigen Diskussion um die Einführung der sogenannten „Nacktscanner“ wurden jedoch mögliche Gesundheitsrisiken der Technik weitgehend vernachlässigt. Die derzeitigen Nacktscanner funktionieren großteils mit elektromagnetischer Terahertzstrahlung, die sich im Grenzbereich zwischen Infrarot- und Mikrowellenstrahlung befindet. Eine wissenschaftliche Studie im Radiation Research Journal dokumentiert mögliche Veränderungen im Erbgut. Diese Veränderungen der Anzahl der Chromosomen können unter anderem zu einem erhöhten Krebsrisiko führen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit folgende

ANFRAGE

1. Gibt es Untersuchungen, die den flächendeckenden Einsatz von „Nacktscannern“ und deren Strahlenbelastungen auf Vielflieger thematisieren?

2. Wenn ja, zu welchen Ergebnissen kommen diese Untersuchungen?

3. Wenn nein, wurden solche Untersuchungen in Auftrag gegeben und wann sind erste Ergebnisse zu erwarten?

4. Gibt es Untersuchungen, die den flächendeckenden Einsatz von „Nacktscannern“ und deren Strahlenbelastungen auf Schwangere thematisieren?

5. Wenn ja, zu welchen Ergebnissen kommen diese Untersuchungen?

6. Wenn nein, wurden solche Untersuchungen in Auftrag gegeben und wann sind erste Ergebnisse zu erwarten?

7. Gibt es Untersuchungen, die den flächendeckenden Einsatz von „Nacktscannern“ und deren Strahlenbelastungen auf Säuglinge und Kleinkinder thematisieren?

8. Wenn ja, zu welchen Ergebnissen kommen diese Untersuchungen?

9. Wenn nein, wurden solche Untersuchungen in Auftrag gegeben und wann sind erste Ergebnisse zu erwarten?

10.  Welche weiteren evidenzbasierten Untersuchungen über Langzeitauswirkungen durch den Einsatz von „Nacktscannern“ liegen ihrem Ressort vor?

11. Gibt es Überlegungen, unter Umständen in Abstimmung mit anderen Ressorts, eine alternative passive Technologie, wie z.B. die „High Tech Kamera“ des Instituts für Photonische Technologien Jena, für einen möglichen flächendeckenden Einsatz zu verwenden?

12. Wenn ja, werden Sie auf EU-Ebene dafür eintreten, dass solchen passiven, gesundheitlich unbedenklicheren, Technologien bei einem möglichen flächendeckenden Einsatz der Vorzug gegeben wird?