4325/J XXIV. GP

Eingelangt am 29.01.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten DI Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend das Volumen von „Asset Backed Securities“

Gareth Davies, Kreditanalyst bei JP Morgan, schätzt, dass das Volumen von Asset Backed Securities in diesem Jahr von acht auf 50 Milliarden Euro ansteigen wird, wie „Die Presse“ in ihrer Internetausgabe berichtet. Diese Finanzprodukte gelten als wesentlich mitverantwortlich für die Finanzkrise. Asset Backed Securities bestehen aus gebündelten Hypotheken. Welche Forderungen wem gegenüber Basis dieser Wertpapiere sind, lässt sich meist nur schwer nachvollziehen. Diese Papiere eignen sich deshalb sehr gut, um das Risiko fauler Kredite auf andere zu deren Nachteil abzuwälzen.

Momentan scheint diese Form der Risikoabsicherung vor allem bei Automobilherstellern sehr beliebt zu sein. BMW plant eine Anleihe im Volumen von etwa 800 Millionen Euro herauszugeben, besichert werden soll diese, wie ebenfalls in der Internetausgabe der „Presse“ zu lesen ist, mit Autoleasingverträgen. Volkswagen hatte bereits im Herbst des Vorjahres eine Anleihe im Volumen einer halben Milliarde Euro ausgegeben, um Leasinggeschäfte zu refinanzieren.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Finanzen folgende

ANFRAGE

1. Wollen Sie die Ausgabe weiterer Asset Backed Securities verhindern?

2. Wenn ja, wie?

3. Wenn nicht, warum halten Sie nach den Ereignissen der jüngeren Vergangenheit derartige Papiere nicht für gefährlich?

4. Welche Mittel hat die Finanzmarktaufsicht, um Asset Backed Securities als Giftpapiere zu erkennen?

5. Wie könnte Ihrer Ansicht nach, der Markt für Asset Backed Securities transparenter gestaltet werden?

6. Können Sie garantieren, dass durch das erhöhte Volumen von Asset Backed Securities in Zukunft kein weiterer Schaden für die österreichische bzw. europäische Wirtschaft entsteht?

7. Wenn ja, wie?

8. Wenn nein, wie werden Sie versuchen, die Ausgabe weiterer Asset Backed Securities zu verhindern?

9. Werden Sie sich bei allen Anlässen, die sich dafür bieten, dafür einsetzen, das Volumen von Asset Backed Securities einzudämmen?

10. Wenn ja, bei welchen?

11. Wenn nein, warum nicht?