443/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.12.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Zanger

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Sicherheit des Simulators am Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg

Offen zugänglichen Informationen zufolge befindet sich am Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg ein Simulator, welcher der Ausbildung der Eurofighterpiloten dient. Weitere Simulatoren befinden sich in den NATO–Staaten Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien, den so genannten „Core-Nations“. Ein weiterer Simulator wird in Saudi Arabien errichtet.

Laut Experten könnte man über den Simulator nachrichtendienstlich interessante Informationen beschaffen. Beispielsweise über die Parameter des Radars und die Parameter der Kurzstreckenraketen. Zudem sollen Einrichtungen des Datenfunks, für dessen Installierung und Gebrauch Lizenzen der Vereinigten Staaten benötigt werden, auch am Simulator vorhanden sein.

Demnach befindet sich in Zeltweg ein Simulator, welche geheime Informationen über militärische Hochtechnologie von NATO-Staaten birgt, in einem Nicht-NATO-Land.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

ANFRAGE

1. Welche Sicherheitsvorkehrungen bestehen am Fliegerhorst Hinterstoisser?

2. Werden diese regelmäßig überprüft?
3. Wenn ja, wie oft?
4. Wenn ja, durch wen?
5. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
6. Wenn nein, warum nicht?

7. Welche Sicherheitsvorkehrungen bestehen in Bezug auf den Simulator am Fliegerhorst?

8. Werden diese regelmäßig überprüft?
9. Wenn ja, wie oft?
10. Wenn ja, durch wen?
11. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
12. Wenn nein, warum nicht?
13. Welche Sicherheitsübereinkommen bestehen in Bezug auf den Eurofighter mit den vier „Core Nations“?

14. Welche Sicherheitsübereinkommen bestehen in Bezug auf den Simulator mit den vier „Core Nations“?

15. Welche Sicherheitsübereinkommen bestehen in Bezug auf den Datenfunk mit den Vereinigten Staaten?

16. Sind Teile des Datenfunks im Simulator integriert?

17. Wie viele Personen haben Zugang zum Simulator?

18. Welche Personen haben Zugang zum Simulator?

19. Wurden diese Personen einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen?
20. Wenn ja, wann?
21. Wenn ja, wie oft?
22. Wenn ja, durch wen?
23. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
24. Wenn nein, warum nicht?

25. Wie viele Personen waren am Aufbau der Anlage beteiligt?

26. Welche Personen waren am Aufbau der Anlage beteiligt?

27. Wurden diese Personen überprüft?
28. Wurden diese Personen einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen?
29. Wenn ja, wann?
30. Wenn ja, wie oft?
31. Wenn ja, durch wen?
32. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
33. Wenn nein, warum nicht?

34. Wie viele Firmen waren am Aufbau der Anlage beteiligt?

35. Welche Firmen waren am Aufbau der Anlage beteiligt?

36. Wurden diese Firmen überprüft?
37. Wurden diese Personen einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen?
38. Wenn ja, wann?
39. Wenn ja, wie oft?
40. Wenn ja, durch wen?
41. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
42. Wenn nein, warum nicht?

43. Können Sie ausschließen, dass der Simulator Ziel von ausländischer Spionageaktivitäten sein könnte?
44. Wenn ja, warum?
45. Wenn nein, warum nicht?
46. Wenn nein, welche Maßnahmen werden Sie einleiten?
47. Können Sie ausschließen, dass der Simulator schlechteren Sicherheitsstandards unterliegt, als die Simulatoren in den NATO-Staaten?
48. Wenn ja, warum?
49. Wenn nein, warum nicht?
50. Wenn nein, welche Maßnahmen werden Sie einleiten?

51. Können Sie ausschließen, dass ein Spionagevorfall am Fliegerhorst verheimlicht wurde, um Lücken bei den Sicherheitsvorkehrungen geheim zu halten?
52. Wenn ja, warum?
53. Wenn nein, warum nicht?
54. Wenn nein, welche Maßnahmen werden Sie einleiten?

55. Können Sie ausschließen, dass die Auffindung einer elektronischen Einrichtung verheimlicht wurde, um Lücken bei den Sicherheitsvorkehrungen geheim zu halten?
56. Wenn ja, warum?
57. Wenn nein, warum nicht?
58. Wenn nein, welche Maßnahmen werden Sie einleiten?

59. Können Sie ausschließen, dass ein Spionagevorfall am Fliegerhorst verheimlicht wurde, um allfällige Verstöße gegen die Sicherheitsübereinkommen geheim zu halten?
60. Wenn ja, warum?
61. Wenn nein, warum nicht?
62. Wenn nein, welche Maßnahmen werden Sie einleiten?

63. Können Sie ausschließen, dass die Auffindung einer elektronischen Einrichtung verheimlicht wurde, um allfällige Verstöße gegen die Sicherheitsübereinkommen geheim zu halten?
64. Wenn ja, warum?
65. Wenn nein, warum nicht?
66. Wenn nein, welche Maßnahmen werden Sie einleiten?