4435/J XXIV. GP

Eingelangt am 02.02.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Generalstabschef und Videoclip

Als Teil der Werbekampagne „Heer4U“ veröffentlichte das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport unter anderem auch den Werbeclip mit dem Titel „Heer4U - Ulan gegen Audi R8 - Wie sich Mädels entscheiden“ auf der Internetseite des Ministeriums sowie auf der Videoplattform „Youtube“.

Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ vom 28.10.2010 zu diesem Spot kam es zu zahlreichen öffentlichen Reaktionen, die vor allem den sexistischen Inhalt aber auch die unprofessionelle Gestaltung des Videos kritisierten. Unter dem öffentlichen Druck erklärten Sie, dass der Clip mit Ihnen nicht abgesprochen gewesen sei, und kündigten „scharfe Konsequenzen“ sowie Disziplinarverfahren gegen den zuständigen Oberst in der Heeres-Marketingabteilung an.

Die Homepage des Bundesheeres informiert in diesem Zusammenhang über den Neujahrsempfang der 3. Panzergrenadierbrigade in der Römerhalle in Mautern (http://www.bundesheer.at/cms/artikel.php?ID=4937):

Mautern, 14. Jänner 2010  - Am Donnerstag luden die Soldaten der "Dritten" zum Neujahrsempfang in die Römerhalle in Mautern. Oberst Hans-Georg Heinke moderierte die Veranstaltung und führte die etwa 400 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kirche und Militär durch das Programm.

Gebannt lauschten unter anderem Landesrätin Johanna Mikl-Leitner, Diözesanbischof Klaus Küng, Superintendent Oskar Sakrausky sowie die Nationalräte Günter Stummvoll und Ewald Sacher der Präsentation von Brigadekommandant Anton Wessely, der die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten der "Dritten" im Jahr 2009 Revue passieren ließ. Auch Generalstabschef Edmund Entacher und sein Stellvertreter, Generalleutnant Dietmar Commanda, waren nach Mautern gekommen.

Generalstabschef Entacher hielt die Begrüßungsrede. Ihm folgte die Ansprache von Landesrätin Mikl-Leitner, die das Gefühl der Versammelten zum Ausdruck brachte: "Bei Euch fühlt man sich einfach wohl."

Als krönender Abschluss wurde den Festgästen der Videoclip, in dem ein gepanzertes Fahrzeug des Bundesheeres die Hauptrolle in der Anbahnung von Beziehungen zwischen Bundesheerangehörigen und vier Zivilistinnen spielt, vorgeführt. Anwesende berichten, dass der Clip nicht nur vom Generalstabschef in höchsten Tönen gelobt wurde.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen in diesem Zusammenhang folgende

ANFRAGE:

1. Ist es zutreffend, dass das Werbevideo „Heer4U - Ulan gegen Audi R8 - Wie sich Mädels entscheiden“ am 14. Jänner 2010 in Mautern anlässlich des Neujahrsempfangs der 3. Panzergrenadierbrigade präsentiert wurde?
2. Ist es zutreffend, dass Generalstabschef General Edmund Entacher die einleitende Rede zu der Präsentation hielt?
3. Ist es zutreffend, dass der Generalstabschef den verantwortlichen Mitarbeitern des Bundesministeriums für die Produktion des Videos ausdrücklich gedankt haben soll?
4. Welche weiteren hohen Offiziere des österreichischen Bundesheeres und leitenden Beamte des BMLV waren bei der Präsentation anwesend?
5. Wie viele Angehörige des Bundesheeres waren bei der Präsentation insgesamt anwesend?
6. Ist es zutreffend, dass von all diesen Personen kein einziger Sie als zuständigen Bundesminister über das Video und seinen Inhalt informiert hat?
7. Ist es zutreffend, dass von all diesen Personen kein einziger Kritik an Stil und Inhalt des Videos geäußert und die Veröffentlichung zu verhindern versucht hat?
8. Hat Oberst Heinke für seine Moderation ein Honorar erhalten?
9. Wenn ja, in welcher Höhe?
10. Wie hoch sind die Produktionskosten des Videos?
11. Bei welchen sonstigen Anlässen ist das Video im Bereich des BMLV vorgeführt worden?
12. Ist das Video bei sonstigen Anlässen vorgeführt worden?
13. Wenn ja, bei welchen?
14. Welche Schlüsse ziehen Sie daraus über das nach wie vor im Bundesheer vorherrschende Frauenbild?
15. Ist es richtig, dass Sie gegen Oberst Johann Millonig von der Heeres-Marketingabteilung ein Disziplinarverfahren einleiten haben lassen?
16. War der zuständige Leiter der Gruppe I/D „Kommunikation“ Mag. Herbert Kullnig über den Clip informiert und hat er ihn genehmigt?
17. Haben Sie gegen ihn ein Disziplinarverfahren einleiten lassen?
18. War der zuständige Sektionsleiter Brig. Rainer Holenia über den Clip informiert und hat er ihn genehmigt?
19. Haben Sie auch gegen ihn ein Disziplinarverfahren einleiten lassen?
20. Werden Sie nun auch gegen den Generalstabschef und sämtliche anderen bei der Präsentation anwesenden Offiziere, die die Möglichkeit hatten, gegen den Clip und seine Produzenten vorzugehen und das unterlassen haben, Disziplinarverfahren einleiten lassen und „scharfe Konsequenzen“ ziehen?
21. Oberst Millonig hat den Clip mit folgenden Worten gerechtfertigt: „Unser Clip ist so deppert, dass er schon wieder genial ist“. Wie können Sie verhindern, dass die „depperten“ Teile der militärischen Führung weiterhin für genial gehalten werden?