4443/J XXIV. GP

Eingelangt am 03.02.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Neubauer, Ing. Hofer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Zukunft des Linzer Westringes

Der bereits seit Jahren geplante und vielfach diskutierte Bau des so genannten Linzer Westringes samt 4. Donaubrücke stellt nach Expertenmeinung eine positive Ergänzung des derzeit bestehenden Straßennetzes im Linzer Großraum dar und soll eine Entlastung der A7 bewirkt werden.

Der geplante Ring soll zur Verteilung und Lenkung des, auf den Einfahrtsstraßen in die Landeshauptstadt Linz entstehenden, Verkehrsaufkommens einen wesentlichen Beitrag leisten und zudem den Verkehr im innerstädtischen Bereich entlasten und umverteilen.

Der ursprünglich für 2005 geplante Baubeginn wurde zuerst auf Mitte 2009 und in Folge immer weiter nach hinten verschoben. Ende November 2009 wurde bekannt, dass nunmehr der Baubeginn für die Hauptarbeiten zum Linzer Westring (A26) auf das Jahr 2011 verschoben wurde. Das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung des Verkehrsministeriums wird im ersten Halbjahr 2010 erwartet.

Die Kosten für das Vorhaben haben sich in nur acht Jahren verdoppelt: Von 225 Millionen Euro im Jahr 2002 auf 451 Millionen laut aktueller Asfinag-Homepage. Inwieweit diese Kostenschätzung halten wird, ist derzeit mehr als fraglich.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

ANFRAGE

1. Wie ist der derzeitige Stand in Bezug auf die Umsetzung des geplanten Westrings und der 4ten Donaubrücke?

2. Wann wird das UVP-Verfahren abgeschlossen sein und inwieweit sind dadurch Planungsänderungen notwendig?

3. Wie hoch waren die geschätzten Gesamtkosten für dieses Projekt zu Beginn der Planungen?

4. Wie hoch sind derzeit die geschätzten Gesamtkosten für dieses Projekt?

5. Wo liegen die Ursachen für diese enorme Kostensteigerung?

6. Inwieweit ist allein der gegenüber den ersten Planungen verspätete Baubeginn Grund für das Ansteigen der Kosten?

7. Wurden mittlerweile sämtliche mit diesem Straßenbauvorhaben in Zusammenhang stehende Grundstücksablösen abgewickelt und wenn nein, weshalb nicht und wie viele sind noch ausständig?

8. Wann ist derzeit der konkrete Baubeginn geplant?

9. Wie lange soll der Bau des Westringes dauern?

10. Ist die Finanzierung dieses Bauvorhabens gesichert und wenn ja, wer trägt die Kosten?

11. Ab wann soll dieser neue Straßenabschnitt für die Autofahrer benutzbar sei? 

12. Wann wurden die Vertreter der Oberösterreichischen Landesregierung letztmaligen über den aktuellen Stand durch Ihr Ressort, bzw durch die Asfinag informiert.

13. Wann wurden die Vertreter der Stadt Linz letztmalig über den aktuellen Stand durch Ihr Ressort, bzw. durch die Asfinag informiert.

14. Wird an der 4ten Donaubrücke samt Westring im geplanten Umfang festgehalten?