4461/J XXIV. GP

Eingelangt am 04.02.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Kurzmann, Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Drogenhandel in der Justizanstalt Graz-Karlau.

Mitte Jänner sorgte die Aufdeckung eines Drogenhandels in der Justizanstalt Graz-Karlau für großes öffentliches Aufsehen. Zwei Jahre lang wurden Zeitungsberichten zufolge Kokain, Heroin, Haschisch und Cannabis von vier türkischen Häftlingen und der Lebensgefährtin eines der Männer in das Gefängnis geschmuggelt.

Das Suchtgift war von einem der Häftlinge in Holland und Wien bestellt und mit "Freigängern" in die Justizanstalt Graz-Karlau gebracht worden. Die Menge des Suchtgiftes soll mehr als 2 kg betragen haben.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Justiz folgende

Anfrage:

1. Welche konkreten Maßnahmen haben Sie veranlaßt, um in Zukunft den Schmuggel von Suchtgift in österreichische Haftanstalten wirksam zu unterbinden?

2. Gab es in anderen österreichischen Haftanstalten im Jahr 2009 ähnliche Fälle von Drogenschmuggel?

3. Welche Möglichkeiten stehen Häftlingen zur Verfügung, um an Drogen bzw. Drogenersatzstoffen zu kommen?

4. Wie viele Fälle von Drogenkonsum gab es im Jahr 2009 in den österreichischen Hafanstalten, bzw. wie viele wurden bekannt?