450/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.12.2008
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Anfrage

des Abgeordneten Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Nachfolge Leiter Militärakademie

Die Tageszeitung Der Standard" vom 8. September 2008 berichtete:
Darabos beruft Kommandanten der Militärakademie ab

Feierliche Übernahme der Absolventen als junge Offiziere von massiver Kritik über-
schattet - Offiziersnachwuchs stark verunsichert

Wiener Neustadt - Der erste Samstag im September ist traditionell der "Tag der
Leutnante" - die feierliche
Übernahme der Absolventen der Theresianischen Militär-
akademie als junge Offiziere in das Bundesheer. Doch an diesem Samstag war nicht
allen zum Feiern zumute, denn um
Österreichs älteste Fachhochschule (gegründet
1752) gibt es massive Konflikte.

Verteidigungsminister Norbert Darabos hat nämlich entschieden, den Vertrag des
Kommandanten, Generalmajor Norbert Sinn, nicht zu verl
ängern. Sinn bestätigt dem
Standard, am 4. September ein entsprechendes Schreiben erhalten zu haben. Dies
ist insoferne ungew
öhnlich, als die entsprechende Mitteilung eigentlich persönlich
durch den Minister zu erfolgen h
ätte. Darabos hat das aber nicht getan - "welche
Rechtsfolgen das hat, werden sich vermutlich Juristen ausstreiten m
üssen", sagt
Sinn, der seinen Posten nicht kampflos räumen will. Sinn gilt als erfahrener Truppen-
offizier, er war auch Adjutant von Bundespräsident Thomas Klestil.
Als Nachfolger f
ür Sinn ist Brigadier Erich Csitkovits, derzeit Leiter der Gruppe
Grundsatzplanung, vorgesehen. (...)"

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundes-
minister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

  1. Wann wird der Kommandant der Militärakademie neu ausgeschrieben wer-
    den?
  2. Warum wurde dies noch nicht ausgeschrieben?
  3. Ist es korrekt, dass als Nachfolger Bgdr Csitkovits vorgesehen ist?
  4. Wie kann dies ohne Ausschreibung möglich sein?
  5. Ist Bgdr Csitkovits zur Zeit Leiter der Gruppe Grundsatzplanung?
  6. Wann wurde Bgdr Csitkovits Leiter der Gruppe Grundsatzplanung?
  7. Ist Bgdr Csitkovits zur Zeit ebenfalls in Ihrem Kabinett tätig?
  8. Wenn nein, seit wann nicht mehr?

  9. Wenn ja, seit wann?
  10. Wie kann es sein, dass eine Person für drei Arbeitsplätze vorgesehen ist?
  11. Wie kann es sein, dass eine Person die Nachbesetzung von drei Arbeitsplät-
    zen verhindert?
  12. Welchen Arbeitsplatz hat Bgdr Csitkovits jetzt eigentlich inne?
  13. Welche Gründe gab es für die Abberufung von Generalmajor Norbert Sinn?
  14. Bis wann ist Generalmajor Norbert Sinn noch mit der weiteren Führung der Mi-
    litärakademie betraut?