4512/J XXIV. GP
Eingelangt am 11.02.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur
betreffend Skandal in der Verwaltung der Salzburger Festspiele
„Nach
Entlassung: Festspiele erstatten Anzeige
Nach der fristlosen Entlassung des Technischen Direktors Klaus
Kretschmer werden die Salzburger Festspiele bei der Staatsanwaltschaft Anzeige
erstatten. Das gab das Direktorium der Festspiele am Mittwoch nach einer
Krisensitzung bekannt.
Keine Details
- "arbeitsrechtliche Gründe"
Aus arbeitsrechtlichen Gründen könnten keine Details
über die Hintergründe der Entlassung veröffentlicht werden,
teilte Festspiel-Präsidentin Helga Rabl-Stadler mit.
Eine Wirtschaftsprüfungskanzlei soll nun mögliche unzulässige Verflechtungen zwischen Festspielen und Osterfestspielen prüfen. Der Posten des Technischen Direktors der Festspiele wird noch in dieser Woche öffentlich ausgeschrieben.
Dewitte und
Kretschmer entlassen
Sowohl der Geschäftsführer der Osterfestspiele, Michael
Dewitte, als auch der Technische Leiter der Sommerfestspiele, Kretschmer, waren
zuvor entlassen worden.
Nach bisherigen Informationen geht es um jahrelange größere Unregelmäßigkeiten. Angeblich handelt es sich um eine sechsstellige Schadenssumme.
Genaueres soll ein Prüfbericht ergeben, den eine Münchner Wirtschaftsprüfungskanzlei derzeit erstellt und der noch in dieser Woche vorgelegt werden soll.
Haben
Staatsanwaltschaft eingeschaltet"
Die Festspiel-Leitung habe jedenfalls sofort reagiert, betonte
Rabl-Stadler am Mittwoch.
"Es wird eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft gehen. Und noch diese Woche wird eine Wirtschaftsprüfungskanzlei mit einer Prüfung bei den Festspielen betraut, damit wir sicher sein können, was sich in unserem Bereich abgespielt hat", sagte die Festspiel-Präsidentin.
"Ich habe von den Unregelmäßigkeiten am Donnerstagabend erfahren. Freitagfrüh habe ich meine Kollegen im Direktorium davon verständigt, und wir waren uns einig, dass wir diese Vorgänge mit einer fristlosen Entlassung beantworten müssen. Auch der Betriebsrat hat hier unsere Meinung geteilt."
Hohe
Zahlungen, die nicht in Ordnung sind"
Neben der üblichen Kooperation zwischen Osterfestspielen und
Sommerfestspielen habe es noch andere Verträge mit Einzelpersonen gegeben,
sagte am Mittwoch die Vorsitzende des Festspiel-Kuratoriums, Landeshauptfrau
Gabi Burgstaller (SPÖ).
"Da wurden Zahlungen - und zwar in einem beträchtlichen Ausmaß - geleistet, die unserer Meinung nach nicht in Ordnung sind. Davon haben wir die Festspiele informiert, die das umgehend überprüft und eine Entlassung ausgesprochen haben", so Burgstaller.
"Nach meiner derzeitigen Einschätzung hätte einer ohne den anderen diese ganzen Geschäfte wahrscheinlich gar nicht machen können. Wir sind auf das Ganze eher zufällig gekommen - durch eine Sonderprüfung im Büro der Osterfestspiele."
"Was wir
tun können, haben wir getan"
Die Festspiele hätten die Staatsanwaltschaft jedenfalls nicht
aus Lust und Laune eingeschaltet, betonte Burgstaller.
"Wir sind der
Ansicht, dass sich einige da unrechtmäßig ordentlich bedient haben.
Ein endgültiges Urteil haben aber nicht wir zu fällen, sondern das
Gericht", so die Landeshauptfrau.
"Was wir tun
können, ist, uns von den Menschen zu trennen, die das verursacht haben.
Und das haben wir umgehend gemacht. Zum Zweiten versuchen wir, den Schaden
wiedergutzumachen, denn es geht hier um Geld der Steuerzahler und der
Sponsoren. Und da verlangen wir lückenlose Wiedergutmachung von den Personen
und Institutionen, die den Schaden verursacht haben."(ORF ON 27.01.2010)
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur nachfolgende
Anfrage: