454/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.12.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Kunasek, Dr. Fichtenbauer, Themessl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Assistenzeinsatz an der österreichischen Grenze

Die Tageszeitung „Die Presse" berichtete am 12.11.2008 folgendes:
„Burgenland: Assistenzeinsatz wird verlängert

Trotz dem Fall der Schengengrenze im Dezember 2007 wird der Einsatz an der nieder-österreichischen und burgenländischen Grenze verlängert. Die Minister Darabos
und Fekter verteidigen die Entscheidung.

Der Assistenzeinsatz des Bundesheeres in Niederösterreich und im Burgenland wird
um ein weiteres Jahr verlängert. Bis zu 1.500 Soldaten werden bis längstens 31. Dezember 2009 im östlichen Grenzraum bleiben. Innenministerin Maria Fekter (ÖVP)
und Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) bringen im Ministerrat heute,
Mittwoch, einen entsprechenden Ministerratsvortrag ein. Bis Sommer 2009 soll eine
von Innen- und Verteidigungsministerium unter Einbindung der Bundesländer Burgenland und Niederösterreich durchgeführte "Wirkungsprüfung" Aufschlüsse darüber
geben, wie es danach weiter gehen soll. Ursprünglich war geplant, den Assistenzeinsatz mit dem Fall der Schengengrenze zu den östlichen Nachbarn Ende 2008 einzustellen, nach der Eröffnung von Neuwahlen kündigte die rot-schwarze Regierung allerdings eine Verlängerung an. (...)"

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Welche Einheiten welcher Verbände waren wann und wo im Assistenzeinsatz
an der österreichischen Grenze, aufgegliedert auf die Jahre 2004 bis 2008?

2. Welche Einheiten welcher Verbände waren zu Weihnachten im Assistenzeinsatz an der österreichischen Grenze, aufgegliedert auf die Jahre 2004 bis
2008?