468/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.12.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Winter

und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend: Überraschendes Aus des steirischen Revitalisierungsfonds

Mehreren steirischen Medien vom 17. November 2008 war zu entnehmen, dass der
Revitalisierungsfonds für historische Kulturgüter im neuen Landesbudget nicht mehr
vorgesehen sein soll. Dies würde bedeuten, dass viele touristisch aufgeschlossene und
wertvolle Sehenswürdigkeiten nicht mehr erhalten werden können, da sie auf Subventionen
vom Land Steiermark angewiesen sind.

So berichtet unter anderem die Kleine Zeitung vom 17. November 2008: „In Kulturgüter wie
das Stift Admont oder das Schloss Deutschlandsberg flossen im vergangenen Jahr knapp acht
Millionen Euro. Dieses Jahr ist der Fonds erstmals leer - er wurde "weggespart"."

Der Bürgermeister der Gemeinde Bad Radkersburg äußerte sich zur Einsparung des Fonds
wie folgt: „Peter Merlini, Bürgermeister von Bad Radkersburg, sieht nun Kulturgüter in seiner
Stadt gefährdet, "weil die Sanierung bzw. die Erhaltung nicht möglich ist. Das bedeutet, dass
für eine der wichtigsten und wertvollsten Altstädte Österreichs viele Dinge einfach nicht mehr
gemacht werden können." (Quelle: ORF.at, http://steiermark.orf.at/stories/322495)

„Große Sorge, dass ohne Geld aus dem Revitalisierungsfonds Kulturgüter wie Kapellen
verfallen könnten, hat man auch in der Diözese Graz-Seckau. Und auch beim Gemeindebund
hält man es für bedauerlich, dass es kein Geld mehr vom Revitalisierungsfonds gibt." (Quelle:
ORF.at, ebd.)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Frau
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur nachstehende

ANFRAGE

1. Wurden Sie bereits über den Ausfall des steirischen Revitalisierungsfonds informiert?

2. Was ist Ihre Meinung zum Ausfall des Revitalisierungsfonds?

3. Was sagen Sie zu den Stellungnahmen, dass viele Kulturgüter nicht mehr erhalten
werden können?

4. Gibt es historische Kulturgüter in der Steiermark, die durch den Ausfall der
Subventionen aus dem Revitalisierungsfonds vor dem Verfall stehen?

5. Gibt es historische Kulturgüter in der Steiermark, die durch den Ausfall der
Subventionen aus dem Revitalisierungsfonds akut gefährdet sind?

6. Welche Maßnahmen können aus Ihrem Ressort getroffen werden, um die Erhaltung
historischer Kulturgüter weiterhin sicherzustellen?

7. Wird es zusätzliche Subventionen aus Ihrem Ressort geben, falls Eigentümer
bestehender historischer Kulturgüter, die vom Ausfall des steirischen
Revitalisierungsfonds betroffen sind, um eine Erhöhung der Fördermittel ansuchen?

8. Stehen die Mittel aus dem steirischen Revitalisierungsfonds in irgendeinem
Zusammenhang mit Subventionen für Denkmäler aus Ihrem Ressort?

9. Wie viele Förderungsansuchen aus der Steiermark wurden im Jahr 2007 an das
Bundesdenkmalamt gestellt?

10. Wie viele Förderungsansuchen aus der Steiermark wurden im Jahr 2008 an das
Bundesdenkmalamt gestellt?

11. Wie viele Förderungsansuchen aus der Steiermark an das Bundesdenkmalamt wurden
im Jahr 2007 positiv erledigt?

12. Wie viele Förderungsansuchen aus der Steiermark an das Bundesdenkmalamt wurden
im Jahr 2008 positiv erledigt?

13. Wie viele Förderungsansuchen aus der Steiermark an das Bundesdenkmalamt wurden
im Jahr 2007 mit welcher Begründung zurück- bzw. abgewiesen? (einzeln aufgelistet)

14. Wie viele Förderungsansuchen aus der Steiermark an das Bundesdenkmalamt wurden
im Jahr 2008 mit welcher Begründung zurück- bzw. abgewiesen? (einzeln aufgelistet)

15. Welche Objekte aus der Steiermark haben im Jahr 2007 Förderungen vom
Bundesdenkmalamt bzw. Ihrem Ressort erhalten? (einzeln aufgelistet nach Objekt,
Standort sowie Höhe der Förderung)

16. Welche Objekte aus der Steiermark haben im Jahr 2008 Förderungen vom
Bundesdenkmalamt bzw. Ihrem Ressort erhalten? (einzeln aufgelistet nach Objekt,
Standort sowie Höhe der Förderung)

17. Welche Objekte aus der Steiermark haben im Jahr 2007 ausländische Subventionen
erhalten? (einzeln aufgelistet nach Objekt, Standort sowie Höhe und Herkunft der
ausländischen Förderung)

18. Welche Objekte aus der Steiermark haben im Jahr 2008 ausländische Subventionen
erhalten? (einzeln aufgelistet nach Objekt, Standort sowie Höhe und Herkunft der
ausländischen Förderung)

19. Nach welchen Richtlinien und Konditionen werden Förderungen vergeben?

20. Wie sieht das Budget für Denkmäler, historische Kulturgüter, etc. für die kommende
Legislaturperiode aus?