4751/J XXIV. GP

Eingelangt am 02.03.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner

und anderer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend mangelnde Erfüllung der Verträge mit Dr. Seipel

Die Gratis-Zeitung „Heute“ berichtet in ihrer Ausgabe vom 17.02.2010 über Ungereimtheiten im Zusammenhang mit zwei Aufträgen, welche mit dem ehemaligen Direktor des Kunsthistorischen Museums Dr. Seipel abgeschlossen wurden. So soll Dr. Seipel seine Vertragspflichten verletzt und den Auftrag nicht zur Gänze erfüllt haben. In diesem Zusammenhang soll es zu einer Reduktion des Honorars gekommen sein.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur nachfolgende

Anfrage:

1. Welche genauen Vorgaben wurden Herrn Dr. Seipel im Zusammenhang mit den oben genannten zwei Aufträgen gegeben?
2. Durch wen wurden diese Vorgaben formuliert?
3. Welche genauen Abnahmemodalitäten wurden für den Nachweis der Vertragserfüllung formuliert?
4. Wer hat diese Vorgaben formuliert?
5. Wer hat die Vertragserfüllung zu kontrollieren?
6. Welcher genaue Zeitraum bzw. Zeitpunkt wurde für die Vertragserfüllung festgelegt?
7. Durch wen wurden diese Vorgaben formuliert?
8. Welches Honorar wurde für diese zwei Aufträge vereinbart und welches Honorar kam jetzt tatsächlich zur Auszahlung?
9. Wann wurde dieses Honorar geleistet?